SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

Nach 14 Jahren als Abgeordneter und acht Jahren als Fraktionsvorsitzender hat Dr. Norbert Nieszery nicht wieder für den Landtag kandidiert. Zum Abschluss seiner Amtszeit erklärt Norbert Nieszery in einem Offenen Brief:

„Liebe...

Zum Brandanschlag auf das Haus von Justizministerin Uta-Maria Kuder in Diedrichshagen und weiteren Gewalttaten in den letzten Wochen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Es ist wohl nur der...

Die AfD Mecklenburg-Vorpommern stellt Wahlhelfer für die Landtagswahl am 4.9. unter Manipulationsverdacht und hat je 100 Euro Belohnung für nachprüfbare Hinweise auf Unregelmäßigkeiten ausgelobt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der...

Führende CDU-Politiker lehnen die von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplante Ost-West-Rentenangleichung ab. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die heutigen Rentnerinnen und...

Zur Ankündigung von Finanzministerin Heike Polzin, sich nach der Landtagswahl aus der aktiven Politik zurückzuziehen, erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der finanzpolitische Sprecher, Tilo...



Zum heutigen OZ-Bericht über widersprüchliche Aussagen bezüglich der Sicherheitsprüfungen von Mitarbeitern des LKA M-V erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:



Zum 55. Jahrestag des Mauerbaus am 13. August 1961 hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, gegen das Vergessen argumentiert und zugleich neue Mauern und Zäune verurteilt:

„Angesichts der aktuellen...



Zu den heute im Nordkurier zitierten Behauptungen von Innenminister und CDU-Spitzenkandidat Lorenz Caffier erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Bundeswirtschaftsminister und SPD-Parteichef...



Zu den aktuellen sicherheitspolitischen Vorschlägen der CDU/CSU-Innenminister und des Bundesinnenministers stellt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, fest:

„Niemand bezweifelt, dass sich durch die...

Mit Bestürzung hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery heute auf den Tod von Verfassungsrichter Prof. Wolfgang Joecks reagiert.

„Wolfgang Joecks war ein überzeugter und überzeugender Demokrat, ob als Richter, als...