Pressemitteilungen

Philipp da Cunha, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt:

„Viele Menschen fragen sich zu Recht, warum sie immer wieder dieselben Unterlagen bei verschiedenen Ämtern einreichen müssen. Mit NOOTS können wir genau...

„Die neue Regelung zum Gruppenstatus ist ein Kompromiss. Unser zentrales Anliegen in den Verhandlungen war, dass der Landtag eine rechtssichere Entscheidung trifft mit Blick auf die verfassungsrechtliche Notwendigkeit. Die...

„Beschädigte Datenkabel, die gesprengte Nord Stream 2 Gaspipeline und eine steigende Präsenz russischer Schiffe im Ostseeraum zeigen klar: Wir müssen uns aktiv für die Sicherheit unsere Infrastruktur im Ostseeraum einsetzen....

„Auch in der heutigen Zeugenbefragung hat der Abgeordnete der Grünen Damm sein übliches Spiel der Zeugenbeeinflussung und Faktenverdrehung gespielt. Er nimmt Zeugenaussagen oder Fakten aus den Akten nur dann wahr, wenn sie seiner bereits vorher...

„Mecklenburg-Vorpommern ist vor einigen Jahren in das Rennen um die Schaffung zukunftsfähiger Breitbandanschlüsse mit dem größten Rückstand aller Bundesländer gestartet. Wir sind das am dünnsten besiedelte Bundesland mit vielen sehr kleinen...

„Digitalisierung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Umso wichtiger ist es, dass künftig die Bundesländer noch enger und effektiver zusammenarbeiten können. Der IT-Planungsrat, dessen Vorsitz unsere CIO Ina-Maria Ulbrich im kommenden Jahr...

„Wieder einmal hat sich bestätigt, dass von den mit viel Aufwand konstruierten Vorwürfen der Opposition zum Genehmigungsverfahren Nord Stream 2 nichts übrigbleibt. Die beiden heute als Zeugen gehörten Generäle der Bundeswehr haben sehr klar...

„MV erreicht im Bitkom-Ranking beim Thema Digitale Gesellschaft 79 Punkte, was der erste Platz bundesweit ist und 12 Punkte über dem Bundesdurchschnitt liegt. Um in der Bildsprache von Computerspielen zu bleiben: Extraleben oder 1UP für MV. Bei...

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat heute ein überarbeitetes E-Government-Gesetz verabschiedet, das auf weniger Bürokratie und eine verstärkte Digitalisierung in der Verwaltung abzielt. Die SPD-Fraktion sieht darin einen weiteren Schritt...

„Das ist ein großer Erfolg. Wir bringen die Mobilitätsoffensive damit ein gutes Stück voran. Uns ist es wichtig, das alle Menschen in MV – ob in der Stadt oder auf dem Land – mobil sein können. Gerade der ländliche Raum, wo viele Bürgerinnen...