Pressemitteilungen

Zum zwölften Mal lobt die SPD-Landtagsfraktion in diesem Jahr den Johannes-Stelling-Preis aus. Mit dem mit 2.000 Euro dotierten Preis wird eine Person oder Initiative für ihr engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit...

Heute haben die Koalitionsfraktionen einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes mit dem Ziel vorgelegt, neben der „klassischen“ Erzieherausbildung eine weitere attraktive Ausbildung für den frühkindlichen Bereich...

Damit erhalte der Landtag die Möglichkeit, sich bis zum Sommer 2019 kontinuierlich mit den Hintergründen der Machenschaften des Terror-Trios im Nordosten zu beschäftigen.

Thomas Krüger: „Es ist ein wichtiges Signal an die Familien der...

So kommentiert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger den heute vorgelegten Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofes.

Daraus geht hervor, dass sich die Haushaltslage der Kommunen 2015 im Durchschnitt gut entwickelt...

Grund für das Parteiausschlussverfahren ist unter anderem die Rede, die Höcke Mitte Januar vor Mitgliedern der AfD-Jugendorganisation gehalten hatte. Darin hatte der das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnet.
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Sollte ein Kandidat auf Anhieb die absolute Mehrheit der Stimmen aus der Bundesversammlung auf sich vereinigen können, wird es bei einem Wahlgang bleiben. Möglich sind jedoch mehrere Wahlgänge, bis ab dem dritten Durchgang ein Kandidat die einfache...

In seiner heutigen Landtagsrede zu den Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbotsantrag stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Thomas Krüger, fest:

„Das Bundesverfassungsgericht hat den...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Krüger, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag...

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen ein Verbot der NPD erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Das Gericht hat uns in unserer Auffassung bestätigt: Die NPD will die freiheitlich...

Zum Tod des ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

"Die SPD-Landtagsfraktion hat mit großer Trauer vom Tod Roman Herzogs erfahren. Unsere Gedanken sind bei...