SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

Zusammenfassend erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger:

"Das anhaltende Sommerwetter darf uns nicht blenden: Wir müssen den Tourismus bei uns im Land weiterentwickeln, damit uns andere Destinationen nicht den Rang...


 „Ich bin verwundert, dass ausgerechnet die Linke fürchtet, die Ministerpräsidentin könnte Einfluss auf die unabhängige Justiz des Landes nehmen. Vordergründig setzt sich auch Frau Bernhardt dafür ein, dass Frauen dieselben Rechte und...


Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, werden die Auswirkungen des Klimawandels auch in Deutschland immer deutlicher sichtbar. Betroffen sind aus seiner Sicht nicht nur – wie aktuell sichtbar - die...


 „Wenn heute in unserem Land 86 Prozent der Menschen sagen, dass es sich in Mecklenburg-Vorpommern gut leben lässt, dann ist das für uns alle ein großer Erfolg. Politik hat dafür die Rahmenbedingungen geschaffen, dass viele fleißige...

Durch die neue Bundesstraßenmaut würden ab dem 1. Juli landwirtschaftliche Fahrzeuge, die schneller als 40 km/h fahren können wie LKW abgerechnet. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Dass die...

Die SPD-Landtagsfraktion sieht einige Vorgänge und Regelungen in den Verlagen der Tageszeitungen im Land kritisch, auch in den Verlagen, an denen die SPD-Bundespartei über ihre Medienholding beteiligt ist. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher...

Im Kern geht es darum, Erwerbstätigen im Laufe ihres Arbeitslebens bis zu 12 Monate Weiterbildungsurlaub durch die Bundesagentur für Arbeit zu finanzieren. Dazu erklärt Thomas Krüger:

 „Der Qualifizierungsurlaub stellt ein wichtiges...


 „Uns ist wichtig, den Kommunen bei der Vergabe Rechtssicherheit zu verschaffen. Darum machen wir verbindliche Vorgaben für den Mindestlohn von 9,54 Euro. Das ist zumindest ein existenzsichernder Lohn, wie das auch die gewerkschaftsnahe...

Darauf hat sich der Koalitionsausschuss von SPD und CDU geeinigt. Außerdem wurde beschlossen, Polizeibeamte im mittleren Dienst besser zu bezahlen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:


 „Angesichts des Wiedererstarkens von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus müssen wir dafür sorgen dass die Erinnerung an die Gräuel durch das NS-Regime nicht verblasst. Allein auf die familiäre Überlieferung an diese dunkle Zeit können...