SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen


„Durch die verzögerte Erhöhung der Beamtenbezüge auf Westniveau ist dem Land ein finanzieller Vorteil entstanden. Es ist sehr weitsichtig, dass Finanzminister Brodkorb dieses Geld nun dem Fonds zuführt, aus dem die Pensionszahlungen für unsere...

„Dieser Haushalt ist der erste mit einem Volumen von über 8 Milliarden Euro. Damit ist er auch Ausdruck der gesteigerten Leistungsfähigkeit des Landes. In vielen Bereichen, in denen wir früher die „Rote Laterne“ getragen haben, sind wir...

Kindliche Fußgänger machten dabei die meisten Fehler beim Überschreiten der Fahrbahn (87,4 %). 6- bis 14-jährige Radfahrer, die an Unfällen beteiligt waren, fielen oft einer falschen Straßenbenutzung (21,4 %) und hier insbesondere die Nutzung der...


In der Einrichtung haben vier junge Menschen ihre Ausbildung begonnen, die einen hohen Praxisanteil enthält und vom Ausbildungsbetrieb vergütet wird.

 „Ich freue mich, dass es gelungen ist, Bewerber für die Ausbildung zu...


 „Die Traditionsschifffahrt ist ein elementarer Bestandteil der norddeutschen Identität und prägt das Bild unserer Häfen, insbesondere auch unsere maritimen Großereignisse wie die „Hanse Sail“ oder ähnliche. Dabei steht außer Frage, dass...


 „Mit dem Begriff Darßbahn verbinden viele Menschen in Vorpommern große Hoffnungen. Diese Hoffnungen dürfen Bundeskanzlerin Merkel und Verkehrsminister Dobrindt nicht enttäuschen, nachdem sie ihnen mit ihren Ankündigungen und...


 „Der Strategiefonds ermöglicht es den Abgeordneten, lokale Projekte zu identifizieren, die sonst kaum eine Chance auf Fördermittel erhalten hätten, weil sie unter dem Radar der Finanzplaner geblieben wären. Die geförderten Projekte sind...


Zur Entscheidung des Aufsichtsrates des Deutschen Milchkontors (DMK), den Camembert „Rügener Badejunge“ künftig nicht mehr auf der Insel Rügen zu produzieren, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern,...



Zur heutigen Debatte über den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE, „Kein Platz für menschenverachtende Hetze im Parlament“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern:


 „Was die AfD ihren Wählern zumutet ist kaum zu beschreiben. Einen Tag nach der Bundestagswahl erklärt die Landtagsfraktion ihre Spaltung, nachdem sie Gerüchte darüber noch in der vergangenen Woche dementiert hat. Hier zeigt sich, wess’...