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News aus dem Landtag

Viele der 109 Traditionsschiffe in Deutschland sind schon auf hoher See gefahren, als an Supertanker, die heute bereits wieder auf dem Meeresgrund liegen oder in Indien verschrottet werden, nicht zu denken war. Dennoch zweifeln einige…
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Die Wichtigkeit von Schulsozialarbeit dürfte inzwischen über jeden Zweifel erhaben sein, bezüglich der Verantwortlichkeit für die Finanzierung scheinen sich die Geister aber zu scheiden. Doch während die Koalition bereits pragmatische Lösungen anbietet, fordert die linke…
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In einer von der SPD beantragten Aussprache unter dem Titel „Geflügelpest in Deutschland wirksam bekämpfen“ hat sich der Landtag heute mit dem Ausbruch des Geflügelpest-Erregers H5N8 befasst. Fazit: Von Entwarnung kann keineswegs die Rede sein.…
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Tagesordnungspunkte mit den Titel "Regierungserklärung" sind für Regierung und Opposition in der Regel eine gute Gelegenheit, ihre politischen Ziele und Ideen darzulegen. Wenn Ziele und Ideen fehlen, beschränkt sich die Opposition allerdings erfahrungsgemäß gern auf…
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Wenn Wasser teuer als Milch ist, kann etwas nicht stimmen, sagt der gesunde Menschenverstand. Doch wenn Märkte bar jeder Kontrolle sind und unglückliche Rahmenbedingungen dazu kommen, ist vieles möglich. Über politische Wege aus der Milchkrise…
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Dass der demografische Wandel kein akademisches Zeitgeistthema ist, dürfte in kaum einem anderen Bundesland deutlicher werden als im Flächenland Mecklenburg-Vorpommern. Doch statt die Arme zu verschränken, hat man sich hierzulande intensive Gedanken gemacht. In vier…
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Auf den Werften des Landes wird inzwischen wieder flächendeckend gehämmert, geschweißt und konstruiert - doch die Krise von 2012 beschäftigt die Landespolitik durch den Untersuchungsausschuss zu den P+S-Werften noch heute. Doch während die Koalition inzwischen…
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Dass die LINKE bei Unstimmigkeiten zwischen SPD und CDU vermittelnd einlenken muss, ist nicht gerade Alltag im Parlament. Doch wenn es der Sache dienlich ist, nimmt die Koalition solche friedenstiftende Angebote natürlich gerne an. In…
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Eine Frau als "Chef" zu haben, gehört heute durchhaus zum Alltag. Allerdings sind die Wege auf eine Führungsposition für Frauen immer noch etwas steiniger als für Männer. Insofern hat der Landtag heute ein paar größere…
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Unter dem Titel „Für unsere Heimat: Sicherheitsgefühl der Bürger stärken“ hat der Landtag heute seine Aktuelle Stunde bestritten. Vorschlagsberechtigt war wenig überraschend die CDU-Fraktion. Überraschend war hingegen, dass die CDU mit dem Rückenwind der aktuellen…
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