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27. Juni 2016

Einstimmiges Abschlussvotum der Enquetekommission zum demografischen Wandel ist bemerkenswert

Jörg Heydorn: Sondervoten sind legitimes Instrument der Opposition/ Kultur sollte sich aber an alle Altersgruppen richten

Zum gemeinsamen Sondervotum der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der Vorsitzende der Enquete-Kommission und SPD-Abgeordnete, Jörg Heydorn:

„Sondervoten sind natürlich ein legitimes Instrument der Opposition. Wir halten jedoch als SPD-Fraktion eine eigenständige Kulturpolitik für Seniorinnen und Senioren für wenig zielführend. Kultur sollte sich an alle Altersgruppen richten. Deshalb haben wir dieses Thema in der Enquetekommission „Älter werden in M-V“ nicht behandelt.

Für mich ist aber erfreulich und bemerkenswert, dass alle demokratischen Fraktionen dem Abschlussbericht der Enquetekommission insgesamt zugestimmt haben. Das zeigt die bis zum Schluss vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit.

Mit dem Abschlussbericht können wir dem Landtag auf sechs Handlungsfeldern Maßnahmen empfehlen, die die Versorgung und Teilhabe älterer Menschen auch in Zukunft gewährleistet. Damit hat die Enquetekommissionen fraktionsübergreifend ihren Auftrag sehr gut erfüllt.“

  • Sprecher für Gesundheitspolitik, Senioren- und Sozialpolitik
  • Wirtschaftsausschuss, Sozialausschuss
  • E-Mail
  • Telefon: 0385 525 2334
  • Telefax: 0385 525 2321
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