SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Julian Barlen: Regelmäßige Untersuchungen wichtig für gesundheitliche Entwicklung der Kinder und Jugendlichen

Im Rahmen der heutigen Landtagsdebatte zur Kinder- und Jugendgesundheit betonte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, die Einigkeit der demokratischen Fraktionen zur Wirksamkeit von schulärztlichen und schulzahnärztlichen Untersuchungen für die gesundheitliche Entwicklung der Kinder und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern:

„Durch regelmäßige Untersuchungen können Erkrankungen und Entwicklungsverzögerungen rechtzeitig behandelt und Kinder und Jugendliche individuell gefördert werden. Zudem helfen die Befunde, bestehende Präventions- und Gesundheitsprogramme, wie ‚Bewegte Kinder' und ‚Gute gesunde Schule' in unserem Land besser zu machen.

Die diesbezüglichen landesrechtlichen Normen und Festlegungen im ‚Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst' und in der ‚Schulgesundheitspflegeverordnung' weisen dabei keine Defizite auf. Das haben nicht zuletzt die Experten in der jüngsten Anhörung zum „Öffentlichen Gesundheitsdienst Gesetz" (ÖGDG) bestätigt. Kritisch ist allerdings, dass bei der Umsetzung, Häufigkeit und Reichweite der schulärztlichen und schulzahnärztlichen Untersuchungen durch die Gesundheitsämter in den Landkreisen und kreisfreien Städten eine sehr unterschiedliche Situation zu beobachten ist.

Um hier zu Verbesserungen zu kommen, braucht es aber keine Anträge, die die Landesregierung auffordern, auf die konsequente Anwendung und Einhaltung von Recht und Gesetz hinzuwirken. Denn die Landesregierung arbeitet intensiv daran, die Zahl und Regelmäßigkeit der durchgeführten schul- und schulzahnärztlichen Untersuchungen dauerhaft zu erhöhen.

Ich erinnere hierbei an den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) 2010 und die erneute GMK-Initiative 2013, für bessere Vergütungsvereinbarungen und damit höhere Anreize für Ärzte, im Öffentlichen Gesundheitsdienst zu arbeiten. Diese Initiative richtet sich notwendigerweise an die zuständigen Tarifparteien. Ich erinnere zudem an das regelmäßige Monitoring im Rahmen der durch das Sozialministerium ausgeübten Fachaufsicht und die Aufforderung an die Landkreise und kreisfreien Städte, die Probleme im amtsärztlichen Bereich zu benennen und anzugehen. Einfache Lösungen zur Bewältigung der Herausforderungen gibt es dabei allerdings nicht."

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