Zur heutigen Landtagsdebatte über den CDU-Antrag „Masterplan Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Wenn man den Antrag der CDU liest, könnte man fast meinen, hier wird die Bilanz unserer Regierungsarbeit vorgetragen. Investitionen in Infrastruktur, wirtschaftliche Stärke, solide Finanzen und starke Kommunen – das ist exakt der Weg, den wir als SPD-geführte Landesregierung seit 2021 erfolgreich eingeschlagen haben.“

Barlen hebt hervor, dass Mecklenburg-Vorpommern unter SPD-Führung die höchste Investitionsquote aller Bundesländer aufweise und 2023 sowie 2024 trotz bundesweiter Schwäche wirtschaftlich gewachsen sei: „Unsere Politik wirkt. Mit 1,8 Milliarden Euro Investitionen im Doppelhaushalt, einem 400-Millionen-Schulbauprogramm, gezielter Wirtschaftsförderung und dem entschlossenen Ausbau der Erneuerbaren Energien gestalten wir aktiv Zukunft. Die CDU kann gerne mitmachen – aber sie kommt spät“, so Barlen.

Zum Abschluss kündigte Barlen an, dass die Landesregierung in den kommenden Monaten die Investitionsspielräume mit Blick auf das neue Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes strategisch nutzen wolle – in enger Abstimmung mit Kommunen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft: „Wir stehen für verantwortungsvolle Gestaltung und verbindliche Partnerschaften – nicht für bloße Antragsrhetorik. Mecklenburg-Vorpommern bleibt auf Wachstumskurs.“