Einmal mehr versucht die AfD-Landtagsfraktion MV, durch Falschinformationen die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern. Zur Pressemitteilung von Thomas de Jesus Fernandes, der einen Skandal um Gesundheitsdaten herbeidichtet, erklärt Christine Klingohr, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
„Patientendaten in MV sind sicher und sie bleiben auch mit dem Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz sicher. Dass die AfD-Fraktion Beispiele aus den USA bemüht, wo Datenschutz einen deutlich geringeren Stellenwert als in Deutschland besitzt, zeigt einmal mehr, dass dieser Partei wirklich kein Mittel zu schäbig ist, um die Menschen im Land zu verunsichern. Das ist der eigentliche Skandal.
Mit dem Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz wird ja gerade sichergestellt werden, dass medizinische Daten sicher bleiben. Und das insbesondere dann, wenn sie für medizinische Forschung verwendet werden. Und nein, diese Daten sind eben nicht die komplette Krankenakte eines Menschen, die für Versicherungen und Pharmakonzerne interessant wäre, sondern es geht um die konkreten Daten einer Therapie oder eines Eingriffs, die anonymisiert der Forschung helfen werden.
Das Ziel, das wir mit diesem Gesetz verfolgen, ist schlicht: Wir wollen eine bessere Gesundheitsversorgung für die Menschen erreichen. Niemand muss Angst davor haben, dass seine Gesundheitsdaten unsicher sind. Man muss lediglich Angst davor haben, dass man auf eine weitere Lüge der AfD hereinfällt.“
