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17. Mai 2017

Petitionsausschuss lässt die Bürger spüren, dass ihre Meinung wichtig ist

Die Zahl der eingereichten Petitionen ist von 381 Petitionen in 2015 auf 1626 Petitionen im Jahr 2016 gestiegen.
Dazu erklärt der petitionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

„Man kann aus der absoluten Anzahl der eingereichten Petitionen aber nicht ablesen, dass sich die Probleme im Land vervielfältigt hätten. So wurden einige Petitionen mit identischem Wortlaut eingereicht – eine sogar 806 Mal. Rechnet man diese als nur eine Petition, kommt man nur auf eine Zahl von 384. Was sich hingegen sehr wohl sagen lässt ist, dass sich 2016 deutlich mehr Menschen an den Petitionsausschuss gewandt haben als im Jahr zuvor. Ich freue mich über jeden einzelnen, der sein Recht wahrnimmt, eine Petition stellt und sich somit im demokratischen Prozess beteiligt. Mitmachen und nicht nur zuschauen ist hier das Stichwort und für eine funktionierende Gesellschaft unbedingt notwendig“, so Stamer.

Insbesondere die Themen Windkraftanlagen, Schulsozialarbeit und Erhalt der Lebensqualität im ländlichen Raum beschäftigten die Menschen. All diese Themen würden aufgegriffen und bearbeitet, um den Sorgen der Menschen gerecht zu werden, so Stamer weiter.

Abschließend dankte der Sprecher den Mitgliedern des Petitionsausschusses sowie den Mitarbeitern des Petitionssekretariats für ihre wertvolle Arbeit. Sie sorgten für einen Austausch auf Augenhöhe zwischen der Politik und den Menschen im Land.
  • Sprecher für Forschungs- und Technologiepolitik, Hochschulpolitik, Petitionen
  • Petitionsausschuss, Bildungsausschuss
  • E-Mail
  • Telefon: 0385 525 2348
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