Jährlich am 5. Mai findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Allen voran Barrierefreiheit spielt mit Blick auf Gleichstellung eine entscheidende, Rolle, damit alle Menschen ihr Leben unabhängig und selbstbestimmt gestalten können.

Um Barrierefreiheit zu stärken, hat der Bundestag im Juli 2021 das Gesetz zur Stärkung der Barrierefreiheit (BFSG) verabschiedet. Ab Ende Juni 2025 müssen neue digital verfügbare Produkte und Dienstleistungen barrierefrei sein.

Christine Klingohr, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ordnet die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen ein:

„Stellen Sie sich vor, sie könnten Computer, Notebooks, Tablets, Smartphones, Mobiltelefone sowie Selbstbedienungsterminals an Geldautomaten, Fahrausweis- und Check-in-Automaten nicht nutzen. Das ist für viele Menschen aber tatsächlich nicht möglich oder nur eingeschränkt möglich. Um das zu ändern, sollen mit dem neuen Gesetz digitale Geräte barrierefrei werden“.

Mecklenburg-Vorpommern ist dem Staatsvertrag zur Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Barrierefreiheit Ende Dezember 2024 beigetreten. Nun befasst sich der Landtag mit dem Thema und muss den Beitritt bestätigen.

„Barrierefreiheit macht das Leben für alle Menschen einfacher. Für viele Menschen ist Barrierefreiheit aber zudem eine Grundvoraussetzung, um ihr Leben eigenständig führen zu können. Daher gehen wir weitere Schritte für Inklusion und Barrierefreiheit“, erklärt Klingohr ihre Position. Die aktuellen Schritte in Mecklenburg-Vorpommern erläutert Klingohr wie folgt: „Wir haben mit dem 3. Tag der Menschen mit Behinderung im letzten Jahr ein Format organisiert, um mit den Interessenverbänden der Betroffenen intensiv in den Austausch zu treten. Nun prüfen wir, wie sich eine zentrale Kontaktstelle für Barrierefreiheit in Mecklenburg-Vorpommern einrichten lässt.“