Pressemitteilungen
- Ralf Mucha
„Die öffentliche Diskussion um den Fall eines führenden Clan-Mitgliedes aus Berlin aus dem Remmo-Clan zeigt, dass unsere Position im Landtag in den vergangenen zwei Jahren richtig war: Straffällige und Gefährder dürfen nicht eingebürgert... weiterlesen
- Christian Winter
„Stabilität, Verlässlichkeit auch in schweren Zeiten und die richtigen Rahmenbedingungen – entgegen der Erzählung der CDU weiß die SPD-geführte MV-Koalition ganz genau, was die Wirtschaft braucht. Das belegen die Zahlen. Während deutschlandweit... weiterlesen
- Michel-Friedrich Schiefler
„Ich bin besorgt über die Missachtung der Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Gesetze sind keine unverbindlichen Handlungsempfehlungen, sondern für alle Unternehmen die Maßgabe ihres Handelns. Schwarze Schafe, die diese Regeln... weiterlesen
- Thomas Krüger
„Es ist gut, dass eine Lösung für die Klimaschutzstiftung in Sicht ist, nämlich die Stiftung von jeglichem staatlichen Einfluss zu trennen. Wir setzen auf eine einvernehmliche Lösung. Deshalb haben wir bei der vergangenen Landtagssitzung auch... weiterlesen
- Tilo Gundlack
„Erneut stellen wir unter Beweis, dass wir auch in wirtschaftlich extrem schweren Zeiten eine grundsolide Haushaltspolitik betreiben. Ein positiver Saldo von 184 Millionen Euro ist angesichts vieler internationaler Krisen eine echte Hausnummer.... weiterlesen
- Christian Winter
„Der Bundesrat hat die richtige Entscheidung getroffen. Das Wachstumschancengesetz der Ampel-Koalition entlastet unsere Unternehmen bundesweit mit 3,2 Milliarden Euro jährlich. Besonders die vielen kleinen und mittleren Unternehmen, von denen... weiterlesen
- Mandy Pfeifer
„Die heutige Ausschusssitzung hat gleich in mehreren Punkten für Klarheit gesorgt: Sowohl der Schulleiter als auch die Polizei haben korrekt gehandelt. Bei den Inhalten, die die Schülerin in den sozialen Medien geteilt hat und welche Auslöser... weiterlesen
- Julian Barlen
„Die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und die Energiekrise – in den vergangenen zweieinhalb Jahren erschütterten zahlreiche internationale Krisen Deutschland und damit auch Mecklenburg-Vorpommern. In diesen historisch außergewöhnlich... weiterlesen
- Julian Barlen
„Dr. Urban kommt zu dem klaren Ergebnis, dass eine rechtssichere Auflösung der Stiftung nicht möglich ist. Gleichzeitig hat der Sonderbeauftragte des Landtags aber einen möglichen Weg im Umgang mit der Stiftung aufgezeigt. Dieser sieht vor, die... weiterlesen
- Christine Klingohr
„Vielerorts haben sich Betroffene von Long Covid und ME/CFS zusammengeschlossen, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Das Bündnis #NichtGenesen setzt sich für eine Verbesserung der Datenlage zur Anzahl von Long Covid Fällen ein, macht... weiterlesen