Pressemitteilungen

„Ob im Ferienhort oder im regulären Hort und der Kita: Die Beitragsfreiheit bedeutet für viele Familien eine spürbare Entlastung. Wir stehen für beitragsfreie Bildung von Anfang an, damit jedes Kind die gleichen Chancen auf eine gute Bildung... weiterlesen

„Die Umfrage des Weltenergierats zeigt deutlich: 70 Prozent der befragten Energieexpertinnen und -experten in Europa und sogar 91 Prozent außerhalb Europas sehen den deutschen Weg der Energiewende mindestens teilweise als Vorbild für eine... weiterlesen

„Die heutigen Aussagen bestätigen klar, dass das extreme und gewaltbereite Potenzial von Nordkreuz frühzeitig bekannt war und auch als solches erkannt wurde. Verharmlosende Äußerungen – damals wie heute – sind deshalb nicht nachvollziehbar und... weiterlesen

„Das Pandemieabkommen ist eine Chance, aus den Erkenntnissen der Corona-Pandemie zu lernen – jetzt kommt es auf eine konsequente Umsetzung an.“

Deutschland muss das Abkommen in Bundesrecht überführen. Die SPD-Fraktion fordert, dass dies... weiterlesen

„Die Sanierung kommt und sie ist richtig – aber sie darf nicht zur unverhältnismäßigen Belastung der vielen Pendlerinnen und Pendler werden“, so Marcel Falk, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Wir brauchen klare Zusagen für... weiterlesen

„Waldmoore sind echte Klimaschützer – sie speichern Wasser, kühlen die Umgebung und helfen unseren Wäldern, besser durch Trockenzeiten zu kommen“, erklärt Dr. Monique Wölk, forstpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag... weiterlesen

„Die CDU inszeniert sich mit einem überlangen Forderungskatalog als Vorkämpferin gegen Bürokratie. Doch trotz Philipp Amthors neuem Posten im Bundesministerium für Staatsmodernisierung bleiben ihre Vorschläge maximal unkonkret“, so Gundlack. Er... weiterlesen

Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, erklärt: „Ehrenamt ist keine Selbstverständlichkeit. Es ist der Kitt, der unser Land zusammenhält – ob beim Kinderfußball, im Repair-Café oder beim Einsatz für Demokratie und... weiterlesen

„Die Verteidigung unserer Demokratie duldet keinen Aufschub – sie ist unser aller Aufgabe.“ Mit diesen Worten kommentiert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, den heute in den Landtag eingebrachten Antrag weiterlesen

„Pflege braucht Qualität, aber nicht unnötige Bürokratie. Mit der Reform setzen wir auf Beratung statt doppelte Prüfungen in den Heimen.“

Statt jährlicher Prüfungen durch den medizinischen Dienst und die Heimaufsichten wird künftig... weiterlesen