Pressemitteilungen
Tilo Gundlack am 26. Juni 2017
Konstruktive Diskussion über geplante Neuregelung des FAG
Gemeinsam mit dem finanzpolitischen Sprecher Tilo Gundlack und der kommunalpolitischen Sprecherin Martina Tegtmeier wurden die neuesten Zahlen zum Finanzausgleichsgesetz beraten.Der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger und Finanzminister Mathias Brodkorb lobten die sehr…
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Jochen Schulte am 23. Juni 2017
CDU und CSU verhindern eine faire Lastenverteilung bei den Netzentgelten
Im Mittelpunkt stand der Austausch zur Fragen des länderübergreifenden Tourismus, der Energiewende sowie der Digitalisierung.Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern Jochen Schulte gemeinsam mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher…
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Thomas Krüger am 22. Juni 2017
Steffi Brüning erhält Johannes-Stelling-Preis der SPD-Landtagsfraktion
Die designierte Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, lobt in ihrer Laudatio das ehrenamtliche Engagement Brünings: „Die Tatsache, dass Deutschland in einer der größten humanitären Krisen auf europäischem Boden ein…
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Thomas Krüger am 21. Juni 2017
Koalition verständigt sich auf KiföG-Änderungen für Kita-Ausbildung
Diese rechtliche Anpassung ist notwendig für den Start der neuen praxisintegrierten Kita-Erzieherausbildung bereits zum Schuljahr 2017/18.Wesentliche Punkte der Einigung sind:• Abschluss als „Staatlich anerkannte/r Erzieher/in für 0-10-Jährige“• Anrechnung Auszubildende im…
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Thomas Krüger am 15. Juni 2017
Nominierungen für den Johannes-Stelling-Preis stehen fest
Arbeitsgemeinschaft „Anti EXE“ des Goethe-Gymnasiums Demmin:Das Goethe-Gymnasium Demmin ist seit drei Jahren „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. In diesem Zusammenhang hat sich die Gruppe „Anti EXE“ bestehend aus…
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Jochen Schulte am 14. Juni 2017
Schleswig-Holstein orientiert sich bei Mindestabständen für Windkraftanlagen an M-V
Zu den Festlegungen der künftigen Regierungsfraktionen in Schleswig-Holstein bezüglich der Mindestabstände von Windkraftanlagen zu Wohnbebauung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die Festlegung der künftig CDU-geführten Regierungskoalition in Schleswig-Holstein,…
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Tilo Gundlack am 08. Juni 2017
Sport braucht Entbürokratisierung
Zu einem Arbeitstreffen haben sich heute die Mitglieder des Arbeitskreises Finanzen der SPD-Landtagsfraktion und Vertreter des Landessportbundes M-V getroffen. Schwerpunkte des Treffens waren die Themen Rücklagenbildung, Bautätigkeit, Strukturveränderungen bei der…
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Philipp da Cunha am 07. Juni 2017
Ursache für unterschiedliche Strompreise in Stadt und Land sind nicht die erneuerbaren Energien
Zur Forderung der LINKEN in M-V nach einheitlichen Strompreisen landesweit erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp daCunha:„Die Linke in M-V trägt beim Thema Energiewende leider nicht zu einer sachlichen…
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Philipp da Cunha am 07. Juni 2017
Energiepolitischer Irrweg von Schwarz-Gelb wird nach Urteil zur Brennelementesteuer zum Milliardengrab
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, dass die von 2011 bis 2016 erhobene Brennelementesteuer verfassungswidrig sei, kommentiert der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha wie folgt:„Die heutige Entscheidung der Verfassungsrichter aus…
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Jochen Schulte am 31. Mai 2017
Historischer Tiefststand der Arbeitslosenzahlen ist Ergebnis richtiger politischer Weichenstellungen
Zum heute verkündeten historischen Tiefststand der Arbeitslosenzahlen in MV erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte:„Das erstmalige Unterschreiten der 70.000er-Marke seit Gründung des Landes ist auch das Ergebnis…
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