Pressemitteilungen

Philipp da Cunha, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt:

„Viele Menschen fragen sich zu Recht, warum sie immer wieder dieselben Unterlagen bei verschiedenen Ämtern einreichen müssen. Mit NOOTS können wir genau... weiterlesen

„Wenn heute Menschen den CSD feiern, geht es längst nicht mehr alleine um die Rechte der queeren Community. Es geht um Freiheit, Toleranz und Weltoffenheit für uns alle.“

Die SPD-Fraktion zeigt sich tief besorgt über die zunehmende... weiterlesen

„Die neue Regelung zum Gruppenstatus ist ein Kompromiss. Unser zentrales Anliegen in den Verhandlungen war, dass der Landtag eine rechtssichere Entscheidung trifft mit Blick auf die verfassungsrechtliche Notwendigkeit. Die... weiterlesen

„Das ist eine richtig gute Nachricht für Mecklenburg-Vorpommern. Wenn wir unsere Wirtschaft wieder fit machen wollen, braucht es massive Investitionen, nicht nur vom Staat, sondern auch von den Unternehmen selbst. Der Investitions- und... weiterlesen

„In ihrer heutigen Zeugenbefragung hat Justizministerin Jacqueline Bernhardt ausführlich und nachvollziehbar dargelegt, wie die Staatsanwaltschaft im Fall der vernichteten Steuerunterlagen der Klimaschutzstiftung ermittelt hat. Für das... weiterlesen

„Harry Glawe hat es heute klar gemacht und Werner Kuhn hat es auch nochmal betont: Die Stiftung war wichtig für unsere Unternehmen. Es war die Erwartung der Wirtschaft nach dem Brief der Senatoren, dass es eine Lösung von der Landesregierung... weiterlesen

„Alles war bekannt, die CDU war vollständig eingebunden – das hat Glawe heute nochmals bekräftigt“, sagt Krüger. Die Behauptung von Sebastian Ehlers (CDU), die Stiftung sei ein reines SPD-Projekt gewesen, weist Krüger entschieden... weiterlesen

„Die Kita-Beitragsfreiheit bleibt. Sie ist die größte Entlastungen für Familien in unserem Land um teilweise mehrere hundert Euro im Monat – das ist und bleibt richtig,“ so Mandy Pfeifer, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im... weiterlesen

„CDU und Grüne stellen mit ihren Aussagen die Justiz ohne Grund infrage. Fakt ist: Eine Staatsanwaltschaft ermittelt erst dann, wenn es einen begründeten Anfangsverdacht gibt. Erst dann dürfen auch Ermittlungsmethoden angewendet werden. Was CDU... weiterlesen

Christine Klingohr, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ordnete das Thema der gesundheitlichen Prävention zunächst ein: „Aus wissenschaftlicher Perspektive besteht ein breiter Konsens, dass Prävention entscheidend hilft,... weiterlesen