Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die SPD-Landtagsfraktion verleiht nunmehr zum siebten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis an Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt engagieren. Der Preis ist nach Johannes Stelling... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Am Freitag, den 15. Juni 2012, wird im Bundesrat eine erste Befassung mit dem Gesetz über ein Steuerabkommen mit der Schweiz stattfinden. Die Landesregierung ist aufgrund von Meinungsunterschieden zwischen den Koalitionspartnern gezwungen, sich... weiterlesen
- Andreas Butzki
Auf Einladung des Arbeitskreises „Bildung, Wissenschaft und Kultur“ der SPD–Landtagsfraktion diskutierte am Montagnachmittag (11.6.2012) die Inklusionsbeauftragte des Bildungsministeriums, Frau Professor Koch, mit Eltern und Lehrern aus dem... weiterlesen
- Dr. Margret Seemann
Abgeordnete des Arbeitskreises "Bildung, Wissenschaft und Kultur" der SPD-Landtagsfraktion treffen sich am Mittwoch, 13.6.2012 um 15:30 Uhr mit Vertreterinnen und Vertretern der Beruflichen Schulen in öffentlicher Trägerschaft aus ganz... weiterlesen
- Tilo Gundlack
Der Finanzausschuss des Landtags hat heute den Weg dafür freigemacht, dass die Landesregierung 21 zusätzliche Stellen in der Landesverwaltung mit Absolventen der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege besetzen... weiterlesen
- Jochen Schulte
Auf Initiative der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU wurde heute im Wirtschaftsausschuss eine Ergänzung zum Vergabegesetz beschlossen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte erklärte... weiterlesen
- Julian Barlen
Zum nun ergangenen Schiedsspruch im Streit zwischen AOK und den Anbietern häuslicher Pflege in Mecklenburg-Vorpommern erklärte heute der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:
„Die im Schiedsspruch... weiterlesen
- Dr. Margret Seemann
Auf der heutigen Tagesordnung des Bildungsausschusses stand die Auswertung der Anhörung zur Volksinitiative „Für den Erhalt der Theater und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern“. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen wurde ein... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
Die Schlecker-Insolvenz war heute Thema im Sozialausschuss des Landtages. Sozialministerin Manuela Schwesig berichtete über den aktuellen Stand. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina... weiterlesen