Pressemitteilungen
- Jörg Heydorn
Zur heutigen Aussprache im Landtag zum Thema „Situation der Kitas des Landes und aktuelle Probleme bei der Umsetzung des KiföG M-V“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:
„Die Landesregierung... weiterlesen
- Tilo Gundlack
Mit der Vereinfachung von Antrags- und Verwendungsnachweisverfahren für Klein- und Kleinstfördermaßnahmen sollen die vielen tausend ehrenamtlich tätigen Menschen in unserem Land von überflüssigem bürokratischem Aufwand entlastet werden. Dieses... weiterlesen
- Ingulf Donig
Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ingulf Donig zeigt sich verwundert über Reaktion der Fraktion DIE LINKE auf die Ablehnung der Dringlichkeit ihres Antrages „Neustart eines Landesheimatverbandes in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen
- Stefanie Drese
Zum Antrag der Fraktion die LINKE „Leitbild der Landesregierung zur Gerichtsstrukturreform zurückweisen“ erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Stefanie Drese anlässlich der heutigen... weiterlesen
- Stefanie Drese
In der heutigen Landtagssitzung debattierten die Abgeordneten über die Aufnahme des Bad Doberaner Münsters in die Tentativliste für die Ernennung zum Weltkulturerbe. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und... weiterlesen
- Stefanie Drese
Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen hat in der heutigen Landtagssitzung einen Gesetzentwurf eingebracht, der zum Ziel hat, das Unterschriftenquorum für Volksbegehren auf 60.000 und das Beteiligungsquorum bei Volksentscheiden auf ein... weiterlesen
- Jochen Schulte
Zur ersten Lesung des Vergabegesetzes, das heute von den Fraktionen von SPD und CDU in den Landtag eingebracht worden ist, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:
„Nur wenige Monate... weiterlesen
- Jochen Schulte
Die Fraktionen von SPD und CDU wollten heute einen Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung des Landtages setzen. Es ging darum, die Bundesregierung nachdrücklich aufzufordern, die dringend notwendigen Ausbauvorhaben der Häfen Rostock... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung dafür gestimmt, die dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid (CCS) auf dem Hoheitsgebiet von Mecklenburg-Vorpommern einschließlich des Küstenmeeres innerhalb der... weiterlesen
- Tilo Gundlack
Zum Thema der Aktuellen Stunde im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern „Arbeit muss sich lohnen - Kleine und mittlere Einkommen nicht weiter belasten“ erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:
„Die... weiterlesen