Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Landtag debattierte heute einen gemeinsamen Antrag der demokratischen Fraktionen aus SPD, CDU, LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der die finanzielle Absicherung des Landesprogramms „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“ zum Ziel... weiterlesen
- Jochen Schulte
Anlässlich der heutigen Landtagsbefassung mit der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:
„Grundsätzlich ist nichts dagegen... weiterlesen
- Detlef Müller
Anlässlich der heutigen Beschlussfassung im Landtag über den Beitritt Mecklenburg-Vorpommerns zur Metropolregion Hamburg erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Europa- und Rechtsausschusses... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Mit der Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.4.2009 sind die Mitgliedsstaaten der EU verpflichtet worden, nationale Gesetze über die Abscheidung, den Transport und die dauerhafte Speicherung von... weiterlesen
- Tilo Gundlack
Zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2012/2013 am heutigen Mittwoch im Landtag erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion Tilo Gundlack:
„Um Chancen für kommende Generation zu erhalten, sind Ausgabendisziplin... weiterlesen
- Manfred Dachner
Zur heutigen Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2011 durch den Innenminister des Landes erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:
„Mecklenburg-Vorpommern ist in den letzten Jahren immer sicherer... weiterlesen
- Jochen Schulte
Zu den Aussagen des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG Rüdiger Grube in der heutigen Ausgabe der Ostseezeitung bezüglich neuer Direktverbindungen an die Ostseeküste erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen
- Jochen Schulte
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte weist die Kritik des Unternehmerverbandes VUMV an der beabsichtigten Verknüpfung von Mindestlöhnen mit der Vergabe von Fördermitteln durch das Land als... weiterlesen
- Rainer Albrecht
Der stellvertretende Vorsitzende des Wirtschaftsauschusses und baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht erklärte anlässlich des Besuches des Wirtschaftsauschusses am 8. März 2012 auf der Internationalen... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen