Pressemitteilungen
- Rudolf Borchert
Die von der Bundesregierung beschlossenen drastischen Vergütungskürzungen bei Solaranlagen um bis zu 30 Prozent stießen heute im gesamten Land auf breite Kritik. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf ... weiterlesen
- Heinz Müller
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Umland-Umlage erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:
„Wir bedauern, dass das Landesverfassungsgericht zu dieser...
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- Manfred Dachner
Zu den Ergebnissen der nicht öffentlichen Anhörung im Innenausschuss zum Thema „Kritik am Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege“ erklärte der innenpolitische Sprecher der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
In diesem Jahr lobt die SPD-Landtagsfraktion nunmehr zum siebten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus. Johannes Stelling - ein sozialdemokratischer Politiker der Weimarer Republik, unter anderem war er... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Zur Vorstellung der energiepolitischen Schwerpunkte der Landesregierung durch Energieminister Volker Schlotmann in der heutigen Sitzung des Energieausschusses erklärte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt wird es morgen eine Schweigeminute geben, zu der selbstverständlich auch die SPD-Landtagsfraktion aufruft. Was allerdings bei aller Gemeinsamkeit der demokratischen Kräfte in unserem Land... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
Im Rahmen der Debatte um die Sicherung des Fachkräftebedarfs appellierte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier an die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber im Land, auch das Fachkräftepotenzial älterer... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zum heutigen Rücktritt von Christian Wulff als Bundespräsident erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Der Rücktritt von Herrn Wulff war längst überfällig. Ich bin froh, dass er heute diesen... weiterlesen
- Rainer Albrecht
Am 14. Februar 2012 begrüßte der Arbeitskreis Energie der SPD-Landtagsfraktion den SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Hacker (Schwerin-Ludwigslust) in seiner Runde. Hans-Joachim Hacker ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zur bundesweit verbreiteten Forderung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Wilfried Kretschmann (GRÜNE) nach Abschaffung des Länderfinanzausgleichs erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen