Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Die schweren Angriffe von mutmaßlich rechtsextremen Tätern gegen einen Wahlhelfer in Teterow sind nach Angaben von SPD-Fraktionschef Dr. Norbert Nieszery unter keinem denkbaren Aspekt zu tolerieren:
„Die Täter offenbaren mit solchen... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
In der heutigen Sondersitzung des Finanzausschusses wurde die Landesregierung ermächtigt, 46 neue Stellen für Lehrkräfte in den Berufschulen unseres Landes einzurichten.
„Dieser Beschluss war für die Sicherung der Qualität an unseren... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sondersitzung den Weg für den Erwerb von 37 Seen in sieben Landkreisen frei gemacht. Damit gehen rund 1.727 ha einschließlich 132 ha angrenzender Gründland-, Acker- u. a. Flächen zum Preis von rund 1,9... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Gestern erklärte die Justizministerin des Landes, Frau Kuder, es sei eine Einigung über die Sicherungsverwahrung gefährlicher Straftäter zwischen den sechs Bundesländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Bremen, M-V und Hamburg... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V begleitet heute seinen Amtskollegen aus Brandenburg, den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Holzschuher, auf seiner Sommerreise. Beide informierten sich in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft über das... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Zur heutigen Pressemitteilung des FDP-Sozialpolitikers Grabow, der sich genüsslich darüber auslässt, dass ein Kita-Träger Verfassungsbeschwerde gegen das neue KiföG einlegt, erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zu einer Pressemitteilung der Landtagsvizepräsidentin Renate Holznagel, in der sie sich über mangelnde Objektivität der Presseberichterstattung aufgrund der persönlichen Nähe eines Redakteurs zu einer „persönlichen Mitarbeiterin des... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Nach heute veröffentlichten Presseberichten will das Bundesfinanzministerium bei der Einlagerung von Atommüll anderer Bundesländer gemeinsam mit den Energiewerken Nord juristisch gegen das Land Mecklenburg-Vorpommern vorgehen. Der Vorsitzende... weiterlesen
- Jochen Schulte
- Jochen Schulte
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, hat die heute veröffentlichten Pläne der Bundesregierung, Mittel aus dem staatlichen Klimafonds für die Subventionierung des Neubaus von Gas- und... weiterlesen