Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Nach heute veröffentlichten Presseberichten will das Bundesfinanzministerium bei der Einlagerung von Atommüll anderer Bundesländer gemeinsam mit den Energiewerken Nord juristisch gegen das Land Mecklenburg-Vorpommern vorgehen. Der Vorsitzende... weiterlesen
- Jochen Schulte
- Jochen Schulte
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, hat die heute veröffentlichten Pläne der Bundesregierung, Mittel aus dem staatlichen Klimafonds für die Subventionierung des Neubaus von Gas- und... weiterlesen
- Ute Schildt
Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion MV, Ute Schildt, hat die jüngsten Anschläge auf die Gentechnikversuchsanlagen in Groß Lüsewitz und Üplingen (Sachsen-Anhalt) kritisiert. „Die Zerstörungen sind kein geeignetes Mittel... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Dr. Norbert Nieszery, hat den erneuten nächtlichen Anschlag auf sein Wahlkreisbüro in Güstrow scharf verurteilt. Es sei ein gefährliches Signal, dass sich bestimmte politische Gegner nicht... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Zur Absage an die Errichtung eines zentralen Pflegestützpunktes für die Stadt Schwerin durch Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow äußerte sich heute der ... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
- Mathias Brodkorb
- Heinz Müller
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte um den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ erklärte der kommunalpolitische Sprecher und Obmann der Enquete-Kommission „Stärkung der kommunalen... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
In der heutigen Landtagssitzung wurde in zweiter Lesung das neue Lehrerbildungsgesetz beschlossen. Nach umfangreichen Beratungen, einer Anhörung sowie gründlicher Ausschussbefassung stimmten die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen gegen die... weiterlesen