Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Im Mittelpunkt der Beratungen der SPD-Spitzenpolitiker werden folgende Themen stehen:
- Rechtsextremismus und NPD-Verbotsverfahren
- Stand der Bundeswehrreform und strategische Ausrichtung der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Norbert Nieszery, hat die pauschalen Äußerungen des Grünen-Rentenexperten Wolfgang Strengmann-Kuhn zur Abschaffung der Aufwertung der Ost-Löhne bei der... weiterlesen
- Jochen Schulte
Der Ministerpräsident des Landes M-V, Erwin Sellering, wird zum Thema „Bedeutung des Ehrenamts“ sprechen. Danach stehen der Ministerpräsident, die SPD-Ministerinnen und -Minister sowie die Abgeordneten für Gespräche und... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery hat den Vorstoß des neuen Innenministers von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht (CDU), für ein neues NPD-Verbotsverfahren begrüßt. Die NPD lasse seiner Auffassung nach... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zu den Äußerungen des LINKEN-Vorsitzenden Steffen Bockhahn in der heutigen Ausgabe der Ostseezeitung über Sozialministerin Manuela Schwesig erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Manuela Schwesig wird... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zur heutigen Ankündigung der CDU-Fraktion, ein Sorgentelefon für Bürgerfragen zum neuen Bildungspaket einzurichten, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Mit Aktionismus und Polemik hilft man dem... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Die SPD-Landtagsfraktion sieht nach Angaben ihres finanzpolitischen Sprechers Rudolf Borchert ihren Kurs in der mittelfristigen Finanzplanung bestätigt. Auf der Fachkonferenz „Finanzpolitik in Mecklenburg-Vorpommern 1998 – 2010“, die von der... weiterlesen
- Jochen Schulte
Erneut ist auf das Wahlkreisbüro des SPD-Politikers und Rostocker Landtagsabgeordneten Jochen Schulte ein Anschlag verübt worden. In der Nacht vom 14. auf den 15. April haben Unbekannte das Büro angegriffen und mit Steinen beworfen. Die... weiterlesen
- Dr. Gottfried Timm
Das Bundeskabinett hat gestern das umstrittene Gesetz zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid gebilligt. Gegenstand des Gesetzentwurfs: es soll die Erprobung der so genannten CCS-Technologie ermöglicht werden, mit der das... weiterlesen
- Ute Schildt
Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, wies heute die Kritik der CDU-Fraktion an der ablehnenden Haltung der SPD-Fraktion zu einem zwischen den Koalitionspartnern strittigen Antragsentwurf zum Thema „Hecken... weiterlesen