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Pressemitteilungen

Thomas Krüger am 06. Januar 2017 Koalition bringt Hilfsfonds von bis zu 25 Mio. Euro zur Beseitigung von Flutschäden auf den Weg
Nur einen Tag nach der Flut haben sich die Fraktionen von SPD und CDU auf die Bereitstellung eines Hilfsfonds zur Beseitigung der Flutschäden bei der öffentlichen Infrastruktur verständigt. Sie werden…
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Christian Brade am 06. Januar 2017 Ungedeckte Schecks der LINKEN müssten Kinder und Jugendliche teuer zurückzahlen
Zur Forderung der Linksfraktion, dass das Land zukünftig jedem Kind monatlich 50 Euro zahlen soll, erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade: „Die Linksfraktion wirft mal wieder…
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Thomas Krüger am 05. Januar 2017 Abgeordnete zur ersten Klausurtagung der neuen Legislaturperiode zusammengetroffen
Die SPD-Landtagsfraktion ist mit einer Klausurtagung politisch in das Jahr 2017 gestartet. Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte die stellv. Bürgermeisterin der Reuterstadt Stavenhagen, Frau Buchmann, die Landespolitiker. Die politische Lage…
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Nadine Julitz am 05. Januar 2017 Integration bleibt große gesellschaftliche Aufgabe
Im Rahmen der Fraktionsklausur beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion heute mit dem Thema „Integration von Flüchtlingen“. Dazu erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:„Geflüchtete Menschen bestmöglich in unsere Gesellschaft einzubinden,…
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Alexander Kujat am 22. Dezember 2016 Veränderungen in der Pressestelle
In der Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion vollzieht sich ein personeller Wechsel. Zum Jahresende scheidet der bisherige Pressesprecher Alexander Kujat aus. Die Nachfolge ist noch offen. Zurzeit wird die Stelle öffentlich ausgeschrieben…
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Thomas Krüger am 20. Dezember 2016 SPD-Landtagsfraktion geht in Klausur
Die SPD-Landtagsfraktion wird mit einer Klausurtagung politisch in das Jahr 2017 starten. Dabei werden sich die Abgeordneten am 5. und 6. Januar in Stavenhagen mit einer Vielzahl wichtiger landespolitischer Themen…
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Thomas Krüger am 09. Dezember 2016 Money, Money, Money
Zur Forderung der Linksfraktion, eine erneute BUGA in Schwerin mit erheblichen Landesmitteln zu unterstützen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:„Vorgestern ein Vorpommernfonds für 50 Millionen Euro, gestern die Vollfinanzierung…
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Tilo Gundlack am 08. Dezember 2016 Mehr Transparenz schafft mehr Vertrauen
Auf Antrag der Linksfraktion debattierte der Landtag heute über Möglichkeiten einer Ausweitung von Prüfungskompetenzen des Landesrechnungshofs bei Vereinen und Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege. Hierzu erklärte für die SPD-Landtagsfraktion der finanzpolitische…
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Jochen Schulte am 08. Dezember 2016 Verschärfte Sicherheitsrichtlinie des Bundes bedroht Existenz von Traditionsschiffen
Das Bundesverkehrsministerium plant, ab 2017 eine verschärfte Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe einzuführen. Dabei geht es um Neuregelungen bei der baulichen Beschaffenheit, dem Brandschutz, der Ausrüstung sowie der Qualifikation der Crew. Hierzu…
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Jochen Schulte am 08. Dezember 2016 Keine Privatisierung der Infrastrukturgesellschaft Verkehr
Zur Landtagsdebatte über eine „Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Die derzeitigen Überlegungen des Bundes gehen aus Sicht meiner Fraktion in Kernfragen über die legitimen Interessen der…
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