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Thomas Krüger am 09. November 2016 SPD-Fraktion stellt vier Ausschussvorsitzende
Heute und morgen konstituieren sich die neun Landtagsausschüsse. Die SPD stellt vier Ausschussvorsitzende und vier stellvertretende Ausschussvorsitzende. Im Einzelnen sind das:• Rainer Albrecht (Vorsitzender des Energieausschusses)• Elisabeth Aßmann (Vorsitzende des…
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Thomas Krüger am 09. November 2016 Erschreckendes Ergebnis der Präsidentenwahl
Zum Ausgang der Präsidentenwahl in den USA erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:„Demokratische Entscheidungen sind zu akzeptieren - gut finden muss man sie nicht. Es ist erschreckend, dass ein…
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Thomas Krüger am 08. November 2016 Vorstand der SPD-Landtagsfraktion ist komplett
Durch die Ernennung von Stefanie Drese zur Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung sowie die Wahl von Jochen Schulte zum Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) fanden heute Nachwahlen für zwei Stellvertreter des…
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Jochen Schulte am 04. November 2016 Einigung auf Pkw-Maut wäre fauler Kompromiss
Nach Medienberichten steht eine Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium zur PKW-Maut in Aussicht. Danach soll die PKW-Maut europarechtskonform ausgestaltet und eine EU-Ausländer-Diskriminierung dadurch vermieden werden, dass Kurzzeittarife für…
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Philipp da Cunha am 03. November 2016 Kosten für Netzausbau sollen endlich bundesweit gerecht aufgeteilt werden
Nach übereinstimmenden Medienberichten hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) aktuell einen Gesetzentwurf zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur vorgelegt. Dieser Gesetzentwurf liegt den Ministerien der Bundesregierung nun zur Stellungnahme vor. Hierzu erklärt der…
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Tilo Gundlack am 02. November 2016 Auch Zulieferindustrie profitiert von Genting-Plänen
Mit der heutigen Vorstellung der „MV WERFTEN Fertigmodule GmbH“ in Wismar wird nach Ansicht des werftenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack, der Schiffsbaustandort Mecklenburg-Vorpommern weiter gestärkt:„Daran wird sichtbar, dass auch…
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Thomas Krüger am 01. November 2016 SPD-Landtagsfraktion mit neuer Fraktionsspitze
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute ihre Fraktionsspitze neu bestimmt. Die Wahl war durch den Wechsel des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Mathias Brodkorb ins Finanzministerium notwendig geworden.Neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion ist Thomas Krüger. Der…
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Thomas Krüger am 01. November 2016 Herzlichen Glückwunsch, Erwin Sellering!
Zur heutigen Wahl von Erwin Sellering zum Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern erklärt der designierte SPD-Fraktionsvorsitzende, Thomas Krüger:„Im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion gratuliere ich ganz herzlich zur Wahl! Erwin Sellering erreichte…
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Mathias Brodkorb am 01. November 2016 SPD und CDU unterzeichnen Koalitionsvertrag
Am heutigen Vormittag haben die Partei- und Fraktionsspitzen von SPD und CDU die Koalitionsvereinbarung für die 7. Wahlperiode des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern unterzeichnet.SPD und CDU wollen sich in den nächsten…
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Jochen Schulte am 26. Oktober 2016 Erhöhung des Mindestlohns zum 1. Januar kann nur ein Anfang sein
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, den gesetzlichen Mindestlohn ab dem 1.1.20017 von derzeit 8,50 Euro auf 8,84 Euro je Stunde zu erhöhen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Vom…
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