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Pressemitteilungen

Susann Wippermann am 18. Mai 2017 Persönliche Geschichten und individuelle Schicksale rund um den Fall der Mauer dürfen nicht verloren gehen
„Persönlich würde ich mir wünschen, dass nicht nur das historische Ereignis im Mittelpunkt steht. Die Fakten sind gut dokumentiert und allseits bekannt. Vielmehr stelle ich mir ein lebendiges Denkmal vor.…
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Nadine Julitz am 17. Mai 2017 Integrationskonzept des Landes wird fortgeschrieben
„Integration ist das A und O für ein gutes Miteinander und um geflüchteten Menschen Perspektiven in unserem Land zu ermöglichen. Dazu gehören das Erlernen der Sprache, die Identifikation mit unserer…
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Tilo Gundlack am 17. Mai 2017 Wir wollen keinen Zoff in den Amtsstuben
„Die Forderung nach einer inhalts- und zeitgleichen Anpassung verkennt, dass das System der Besoldung und Versorgung nach dem Beamtenrecht maßgeblich von dem der Arbeitnehmer unterscheidet. 75 Euro Plus für den…
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Dirk Friedriszik am 17. Mai 2017 Hasskriminalität und Falschnachrichten in sozialen Netzwerken bekämpfen
„Es geht nicht um die Schaffung neuer Straftatbestände und schon gar nicht um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern um die Durchsetzung geltenden Rechts in den sozialen Medien. Die Regelungen beziehen…
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Philipp da Cunha am 17. Mai 2017 Wir wollen eine verlässliche, sichere und bezahlbare Energieversorgung
„Es muss allen klar sein: Nur mit den erneuerbaren Energien wird es auf Dauer konstante und verlässliche Strompreise geben. Für eine kurzfristige Senkung der Stromkosten wird derzeit unter anderem auch…
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Dirk Stamer am 17. Mai 2017 Petitionsausschuss lässt die Bürger spüren, dass ihre Meinung wichtig ist
Dazu erklärt der petitionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:„Man kann aus der absoluten Anzahl der eingereichten Petitionen aber nicht ablesen, dass sich die Probleme im Land vervielfältigt hätten. So wurden…
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Thomas Krüger am 17. Mai 2017 Forderung eines Schächtungsverbots ist eine Gespensterdebatte
„ Der Antrag ist Ausdruck einer tief verwurzelten Fremdenfeindlichkeit, die mit dem Schutz der Tiere bemäntelt werden soll. Der AfD geht es nicht um die Tiere, sondern darum, zwei Religionen…
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Jochen Schulte am 17. Mai 2017 Wer sein Wissen und seine Arbeitskraft zur Entwicklung des Landes einbringt, ist willkommen
„Wenn wir den wirtschaftlichen Erfolg unserer Unternehmen wollen, wenn wir sichere, zukunftsfähige Arbeitsplätze – gerade auch für Menschen, die hier schon leben wollen – wenn wir die Zukunft unseres Landes…
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Dirk Friedriszik am 17. Mai 2017 Volksentscheide sollen den Willen des Volkes ausdrücken, nicht den einer Minderheit
„Ein Volksentscheid sollte nicht zur Durchsetzung von Anliegen von Minderheiten führen. Es soll vermeiden, dass eine kleine Gruppe von Aktivisten ein Gesetz allein infolge der Nichtbeteiligung der großen Mehrheit zustande…
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Thomas Krüger am 17. Mai 2017 Versprechen werden eingelöst, das lassen wir uns nicht schlechtreden
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Die Vorwürfe der Linken sind völlig haltlos und erinnern an den US-Wahlkampf, der uns die Vokabel „Fake-News“ beschert hat. Wir haben im…
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