CORONAVirus

22. März 2023

MV-Schutzfonds war wichtig zur Krisenbewältigung

Zur heutige Landtagsdebatte zum „MV-Schutzfonds“ erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und Obmann im Finanzausschuss Christian Winter: weiterlesen ...

25. Januar 2023

Gemeinsam meistern wir die Zeitenwende in MV – mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen.

Der Landtag hat heute seine Sitzungswoche mit der Aktuellen Stunde zum Thema „Mecklenburg-Vorpommern meistert gemeinsam die Zeitenwende - mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen“ auf Antrag der SPD-Fraktion eröffnet. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

24. November 2022

Heutiges Landesverfassungsgerichtsurteil stärkt unser Vorgehen beim Sondervermögen „MV Schutzfonds“

Die Organklage der AfD-Fraktion gegen das Sondervermögen MV-Schutzfonds hat das Landesverfassungsgericht mit seinem heutigen Urteil überwiegend zurückgewiesen. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

09. November 2022

Mehr Geld für Long-Covid-Forschung und bessere Versorgung von Betroffenen in MV

Aus dem MV-Schutzfonds wird Geld für die Erforschung und Behandlung gesundheitlicher Corona-Langzeitfolgen bereitgestellt. Das hat heute der Landtag mehrheitlich beschlossen. Hintergrund ist: Bis zu 15 Prozent der mit Coronaviren infizierten Menschen entwickeln ein Post-Covid-Syndrom. Das sind... weiterlesen ...

06. September 2022

Ziel für den Corona-Herbst: So viel Schutz wie nötig, so viel Alltag wie möglich

Gesundheitsministerin Stefanie Drese stellte heute den 8-Punkte-Plan der Landesregierung für die Corona-Pandemievorbereitung für Herbst und Winter vor. Hierzu erklärt Christine Klingohr, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

08. Juli 2022

Sonderbericht des Rechnungshofes verkennt einmal mehr die Wirklichkeit in der anhaltenden Corona-Pandemie

Der Landesrechnungshof hat heute den Sonderbericht zum MV Schutzfonds veröffentlicht. „Mit dem Sonderbericht legt der Landesrechnungshof seine Sicht der Dinge dar. Die anders ausfällt, als unsere im Parlament. Der Landtag hat die Notwendigkeit des Schutzfonds 2020 sehr transparent begründet. Und... weiterlesen ...

24. März 2022

So viel Öffnung wie möglich, so viel Sicherheit wie nötig

Der Landtag hat in seiner heutigen Sondersitzung beschlossen, die zwingend notwendigen Schutzmaßnahmen angesichts historisch hoher Corona-Infektionszahlen und einer drohenden Überlastung der Krankenhäuser in allen Landkreisen und kreisfreien Städten bis zum 27. April zu verlängern. Hierzu erklärt... weiterlesen ...

21. Februar 2022

Gemeinsam ein klares Signal für Öffnungen in MV

Der Landtag hat heute in einer Sondersitzung über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie beraten und einen interfraktionellen Antrag von SPD, CDU, Linke, Bündnisgrünen und FDP beschlossen. Darin enthalten ist eine dreistufige Öffnungsperspektive bis zum 20. März für Mecklenburg-Vorpommern. Dazu... weiterlesen ...

27. Januar 2022

Mehr Respekt vor der Leistung von Unternehmen und Beschäftigten, statt Politik-Theater, liebe CDU!

Heute hat die CDU-Fraktion im Landtag eine Aussprache zum Kurzarbeitergeld beantragt. Dazu erklärt Christian Winter, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

26. Januar 2022

Feststellung gemäß § 71 Absatz 5 Satz 1 Landes- und Kommunalwahlgesetz

05. April 2022

Entwurf eines Gesetzes über die Eilverkündung von Rechtsverordnungen in Gefahrenlagen und die Aufhebung erledigter Rechtsverordnungen

06. Mai 2021

Weitere Unterstützung unserer Kommunen durch den Bund

25. Januar 2022

Gute Perspektiven für Kunst und Kulturbranche mit vorsichtigen Öffnungen

Kunst und Kultur - das sind in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 400 Museen, Theater und Kinos. Sie können unter bestimmten Voraussetzungen wieder öffnen. Die Landesregierung hat heute über Lockerungen für die Kunst- und Kulturbranche gesprochen. Dazu erklärt Beatrix Hegenkötter, kulturpolitische... weiterlesen ...

17. Januar 2022

Vielen Dank der Polizei in MV für ihren besonnen Einsatz bei den Corona-Protesten

Während der Corona-Proteste ist besonnener, professioneller und konsequenter Einsatz der Polizei gefordert. Aber auch der Druck bei den Einsatzkräften steigt, weil es immer wieder zu Übergriffen auf Passanten, Personen des öffentlichen Lebens und die Einsatzkräfte selbst kommt. Dazu erklärt Ralf... weiterlesen ...

07. Januar 2022

Sicherheit und Perspektiven für Unternehmen und Beschäftigte in der Corona-Pandemie: Durchbruch beim Kurzarbeitergeld

8. Wahlperiode 5. Landtagssitzung - 16. Dezember 2021 weiterlesen ...

05. Januar 2022

Braucht die CDU Nachhilfe oder will sie keinen Präsenzunterricht?

Zu den Aussagen des Abgeordneten der CDU-Fraktion, Torsten Renz, im Artikel „Alle Macht den Lehrern! Geht das an den Schulen in MV gut?“ in der Nordkurier-Ausgabe erklärt Andreas Butzki, Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

06. Dezember 2021

Kurzarbeitergeld bleibt wichtiges Instrument auch über den Winter

Auswirkungen der vierten Corona-Welle müssen so klein wie möglich gehalten werden. Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, begrüßt Maßnahmen wie die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und Wirtschaftshilfen. weiterlesen ...

03. Dezember 2021

Impfen, impfen, impfen! Das ist das Gebot der Stunde.

Demokratinnen und Demokraten im Landtag haben starkes Signal für den Schutz der Gesundheit aller in MV gesetzt

Heute hat der Landtag über die aktuelle Corona-Situation in Mecklenburg-Vorpommern beraten und weitere Maßnahmen beschlossen. Die Fraktionen von SPD, CDU, Die Linke... weiterlesen ...

03. Dezember 2021

Schutz der Gesundheit muss weiterhin oberste Priorität haben

Interfraktioneller Antrag für die Dringlichkeitssitzung des Landtages zur aktuellen Corona-Lage in MV

Auf der heutigen Dringlichkeitssitzung des Landtages MV beraten die Abgeordneten über die aktuelle Lage der Corona-Bekämpfung und weitere zu ergreifende Maßnahmen. Hintergrund... weiterlesen ...

01. September 2021

Impfen ist vor allem auch Solidarität mit Kindern

Seit gestern weist das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) in dem täglichen Lagebericht die Inzidenz für geimpfte und nicht geimpfte Menschen getrennt aus. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...