gegen Rechtsextremismus

12. August 2021

Feierliche Übergabe des Johannes-Stelling-Preises an das „Aktionsbündnis 8. Mai Demmin“

Ehrenpreise für FC Greif Torgelow und Suppenküche Bad Doberan/Netzwerk „Doberan hilft“ weiterlesen ...

24. Juni 2021

NSR-Verbot: Entscheidung ist konsequent, kommt spät und darf kein Feigenblatt sein

Das Innenministerium hat die „Nationalen Sozialisten Rostock“ (NSR) sowie die Teilorganisation „Baltik Korps“ verboten. Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

10. Juni 2021

Klare Kante gegen Antisemitismus

Zur heutigen lebhaften Debatte über Antisemitismus im Landtag Mecklenburg-Vorpommern erklärt Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

09. Juni 2021

Wir machen weiter! Bisherige NSU-Aufklärung in MV ist unzureichend und unbefriedigend

Heute hat der Landtag über den jetzt vorliegenden Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) in Mecklenburg-Vorpommern beraten. Seit Mitte 2019 hat der Landtag versucht, die Umstände der Morde, das Netzwerk etwaiger... weiterlesen ...

01. Juni 2021

Einfach nur schwach! Wo steht die Landes-CDU?

Die Wahl Max Ottes zum neuen Vorsitzenden der WerteUnion sorgt bundesweit für politische Kontroversen und Kritik auch aus den eigenen Reihen. Nur in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die Landes-CDU und Landtagsfraktion still. Dazu erklärt Jochen Schulte, Parlamentarischer Geschäftsführer der... weiterlesen ...

27. Mai 2021

Kein Schlussstrich unter NSU-Aufklärung, Fortsetzung in nächster Legislatur

Heute hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der NSU-Verbrechen auf mehr als 800 Seiten seinen Zwischenbericht vorgelegt. Darin enthalten sind der gegenwärtige Stand der Zeugenvernehmungen und die Voten der SPD-Fraktion. Dazu erklärt Susann Wippermann, Obfrau der... weiterlesen ...

07. Mai 2021

Gegen neue geistige Brandstifter helfen nur kein Vergessen und ein Lernen aus der Geschichte

Morgen jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 76. Mal. Am 8. Mai 1945 war die Terrorherrschaft des Naziregimes militärisch geschlagen, in Europa schwiegen die Waffen, in Asien einige Monate später. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag... weiterlesen ...

06. Mai 2021

Demokratieförderung zahlt sich aus und ist ein echter Dauerbrenner

Zur Aussprache der SPD-Fraktion zur Umsetzungsstrategie für das Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“ erklärt Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus: weiterlesen ...

23. April 2021

Kein Schlussstrich unter der NSU-Aufklärung in MV

Im Rahmen einer öffentlichen und emotionalen Anhörung ist durch den Untersuchungsausschuss zur rassistischen NSU-Mordserie heute Mustafa Turgut, der Bruder des 2004 durch den NSU ermordeten Mehmet Turgut, angehört worden. Dazu sagt Julian Barlen, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV für Strategien... weiterlesen ...

19. März 2021

Kein Schlussstrich! Unzureichende Aufklärung verlangt nach Fortsetzung des NSU-Ausschusses

Heute wurden die vorerst letzten Zeugen im parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Verbrechen vernommen. Hierzu erklärt Susann Wippermann, Obfrau der SPD-Fraktion: weiterlesen ...

03. März 2021

Demokratie schützen, bevor es zu spät ist: Konsequent, dass AfD als rechtsextremer Verdachtsfall nachgegangen wird!

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt. Die Behörde kann die Partei nun mit Einschränkungen beobachten. Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im Landtag MV: weiterlesen ...

25. Februar 2021

Gedenken an die NSU-Opfer mahnt auch zu weiterer Aufklärung

Am heutigen 25. Februar jährt sich zum siebzehnten Mal der Todestag von Mehmet Turgut. Mehmet Turgut gehört zu den neun Opfern türkischer bzw. griechischer Herkunft, die durch die NSU-Terroristen ermordet worden sind. Nach wie vor aktuell ist das Versprechen an die Hinterbliebenen, alles zu tun,... weiterlesen ...

23. Februar 2021

Gelebte Demokratie und Toleranz machen MV stark gegen Rechtsextremismus

Heute hat das Kabinett die aktualisierte Umsetzungsstrategie für das Landesprogramm „Demokratie und Toleranz“ beschlossen. Dazu erklärt Julian Barken, rechtsextremismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

28. Januar 2021

Urteil zu Lübcke-Mord ist aber kein Schlussstrich

Heute hat Oberlandesgericht Frankfurt den Mörder des Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zu lebenslanger Haft verurteilt. Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Rechtsextremismus: weiterlesen ...

26. Januar 2021

Demokratie schützen und Gesicht zeigen gegen das Vergessen

Der 27. Januar ist seit 76 Jahren ein Mahn- und Gedenktag für alle Opfer des Naziterrorregimes. An diesem Tage endeten im KZ Auschwitz für rund 7000 Häftlinge Selektion und Hunger, Gaskammern, Krematorien und sadistische Menschenversuche. Damals erreichten Soldaten der Roten Armee das Tor mit der... weiterlesen ...

22. Januar 2021

Akten-Eklat im NSU-Ausschuss - Caffier bleibt Linie treu

Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU-Terrorserie ist es heute zu einem regelrechten Eklat um fehlende Akten gekommen. Daraufhin wurde ein Zeuge umgehend ausgeladen. Anschließend sagten Ex-Innenminister Lorenz Caffier und weitere Mitarbeitende des... weiterlesen ...

15. Januar 2021

Anhörung von Ex-Landesverfassungsamtschef belegt Versäumnisse und wirft Fragen auf

In der heutigen Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSU-Terrorserie war der jüngst entlassene Chef des Landesverfassungsschutzes Mecklenburg-Vorpommern Reinhard Müller als Zeuge geladen. In einer rund dreistündigen Sitzung wurde er intensiv von den... weiterlesen ...

14. Januar 2021

Demokratie muss jeden Tag erkämpft werden – zu Stellings Zeiten und auch heute

Heute vor genau 100 Jahren wurde der Sozialdemokrat Johannes Stelling Ministerpräsident des Freistaates Mecklenburg-Schwerin. 1933 wurde er von den Nationalsozialisten in Berlin gefoltert und umgebracht. Er starb, weil er sich für die Demokratie in Deutschland eingesetzt hatte. Dazu erklären... weiterlesen ...

18. Dezember 2020

Johannes-Stelling-Preis 2020 geht an „Aktionsbündnis 8. Mai Demmin“/Ehrenpreise für FC Greif Torgelow und Suppenküche Bad Doberan/Netzwerk „Doberan hilft“

Der mit 2000 Euro dotierte Johannes-Stelling-Preis der SPD-Landtagsfraktion geht in diesem Jahr an das „Aktionsbündnis 8. Mai Demmin“. Die Jury würdigte insbesondere, dass das Aktionsbündnis "8. Mai Demmin" auf Versuche von Rechtsextremisten, die tragischen Ereignisse in Demmin nach dem Krieg für... weiterlesen ...

27. Oktober 2020

Gut für unsere Demokratie: Aus für Reichskriegsflaggen bei rechten Aufmärschen in MV

Heute wurde der Erlass des Innenministeriums MV veröffentlicht, der das Zeigen von Reichskriegsflaggen und der Reichsflagge in Mecklenburg-Vorpommern weitgehend unterbindet. Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus: weiterlesen ...