gegen Rechtsextremismus

16. Oktober 2020

Hätten Verfassungsschutz-Erkenntnisse in Mecklenburg-Vorpommern fünf NSU-Opfer verhindert?

In der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses hat Ex-Bundesverfassungsschutz-Chef Heinz Fromm schwerwiegende Widersprüche benannt. Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

21. August 2020

Ich werde selbstverständlich als Zeuge aussagen und Ausschussarbeit ruhen lassen

Der SPD-Abgeordnete Ralf Mucha soll als Zeuge vor den NSU-Untersuchungsausschuss geladen werden, dazu seine persönliche Erklärung: weiterlesen ...

30. Juli 2020

Der größte Feind unserer Demokratie steht eindeutig rechts

Julian Barlen: Der größte Feind unserer Demokratie steht eindeutig rechts weiterlesen ...

29. Juli 2020
Rechtsextreme Umtriebe in Greifswald besorgniserregend

Julian Barlen: Schweinskopf-Attacken sind Angriffe auf uns alle

weiterlesen ...

27. Mai 2020
Kriminalstatistik vorgestellt: „Versprechen, aus NSU zu lernen, muss eingelöst werden.“
Julian Barlen: „Gegen keine Art der Gewalt und des Hasses darf es eine Abstumpfung geben. An Menschenfeindlichkeit darf sich niemand gewöhnen. Niemals. weiterlesen ...

26. Mai 2020
Diskussion um Komning-Aussage: „Gegner der parlamentarischen Demokratie sollten Mandate abgeben."
Die SVZ berichtet heute über Aussagen des AfD-Bundestagsabgeordneten Enrico Komning. Dieser habe in einer internen Runde die parlamentarische Demokratie als etwas beschrieben, was man nicht haben und abschaffen wolle. Darauf angesprochen wurde zurückgerudert und auf die Forderung nach mehr... weiterlesen ...

07. Mai 2020
75 Jahre Kriegsende und Befreiung vom Nationalsozialismus – 75 Jahre friedliche Entwicklung in Europa
Thomas Krüger: Frieden heißt Partnerschaft - auch mit Russland weiterlesen ...

12. März 2020
In der AfD-Fraktion stehen rechtsextreme Sympathien an der Spitze
Zur heutigen Debatte im Landtag zum gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und LINKE „Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz“ erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Julian Barlen: weiterlesen ...

11. März 2020
Mordopfer politisch zu instrumentalisieren, ist inakzeptabel
Der Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus Fernandez ist von der aktuellen Landtagssitzung ausgeschlossen worden. weiterlesen ...

21. Februar 2020
Engagement gegen Rassismus und Rechtsextremismus wichtiger denn je
Johannes-Stelling-Preis 2020 ausgeschrieben. weiterlesen ...

21. Februar 2020
Es gibt keinen linken Faschismus
Politiker der sogenannten „Alternative für Deutschland“ werfen der Linken Faschismus vor. weiterlesen ...

19. November 2019
Gemeinsame Erklärung "Demokratie stärken"
Im Rahmen ihrer regelmäßigen Konferenz haben sich die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage und die SPD-Abgeordneten im Europaparlament in Schwerin auf eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der Demokratie verständigt. weiterlesen ...

18. Oktober 2019
Toleranz ist das Lebenselixier der Demokratie
Anlässlich der Debatte über die Fortschreibung des Landesprogramms „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“, erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen: weiterlesen ...

05. September 2019
Bedrohte und Opfer politischer Gewalt brauchen unseren Schutz
Der Landtag hat dem Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Demokratie stärken – Engagierte schützen“ zugestimmt. weiterlesen ...

21. Juni 2019
SEK-Skandal muss auch zum Schutz der Polizeibeamten aufgeklärt werden
Der Landtag hat in seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien über die Vorfälle beim SEK der Landespolizei debattiert. weiterlesen ...

17. Mai 2019
Nominierungen für den Johannes-Stelling-Preis 2019 stehen fest
Die Jury für den Johannes-Stelling-Preis 2019 der SPD-Landtagsfraktion hat in diesem Jahr folgende engagierte Bürger*innen und Institutionen nominiert. weiterlesen ...

11. Februar 2019
Engagement gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus soll belohnt werden

Johannes-Stelling-Preis 2019 ausgeschrieben. weiterlesen ...

13. Dezember 2018
Nun doch - rechtes Netzwerk hat Liste politischer Gegner angelegt
Die Bundesanwaltschaft hat gegenüber dem Innenausschuss des Bundestages angegeben, dass ihr im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen ein Prepper-Netzwerk von Bundeswehrangehörigen eine Liste vorliegt, auf der auch Namen von Politikern stehen. weiterlesen ...

12. Juni 2018
Nominierungen für den Johannes-Stelling-Preis 2018 stehen fest
Die Jury für den Johannes-Stelling-Preis 2018 der SPD-Landtagsfraktion hat in diesem Jahr folgende engagierte Bürger*innen und Vereine nominiert: weiterlesen ...

08. Mai 2018
Schule muss intensiver über die Verbrechen der Nazis aufklären
Anlässlich des Gedenkens an den Tag der Befreiung am 08. Mai 1945 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...

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