SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
15. Januar 2025
Rechtsausschuss gibt grünes Licht für Verfassungsänderung zum Schutz jüdischen Lebens: „Nie wieder ist jetzt“
Am Mittwoch hat der Rechtsausschuss abschließend über die geplante Verfassungsänderung zum Schutz jüdischen Lebens beraten und grünes Licht für die Änderung gegeben. weiterlesen ...
13. November 2024
Nie wieder ist jetzt: Schutz jüdischen Lebens nun in der Landesverfassung verankert

Am Mittwoch wurde auf Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und CDU über die Änderung der Landesverfassung zum Schutz jüdischen Lebens debattiert. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

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