Bund

21. September 2023

„Konverterbau in Rostock wichtige Zukunftsentscheidung: Einsatz der Landesregierung für Industrie und Wertschöpfung zahlt sich aus!“

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat heute offiziell bestätigt, dass die Bundeswehr die Produktion von Konverterplattformen auf einer Teilfläche des Marinearsenals ermöglichen wird. Hierzu erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

11. November 2022

Ohne den Bund wird es bei der Südbahn nicht gehen

Die Zukunft der Südbahn stand heute im Mittelpunkt einer Landtagsdebatte. Unser verkehrspolitischer Sprecher Marcel Falk zieht hierzu ein positives Fazit: weiterlesen ...

09. November 2022

Wir stehen in Energiekrise gemeinsam in Verantwortung für MV

Mit einem interfraktionellen Antrag von SPD, Linken, Grünen und FDP hat der Landtag heute Eckpunkte eines landeseigenen Energiefonds für Zukunftsinitiativen und ergänzende Hilfen in Härtefällen beschlossen. Mit dem Landesenergiefonds sollen neben den Investitionen in die Wasserstoffwirtschaft

18. August 2022

Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas ist ein wichtiger Schritt

Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute verkündet, dass die Mehrwertsteuer für Gas von derzeit 19 Prozent auf dann sieben Prozent gesenkt wird. Die Senkung soll so lange bestehen, wie die Gasumlage erhoben wird. „Das ist ein wichtiger Schritt, um die Menschen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen ...

20. Mai 2022

9-Euro-Ticket ist gut, bezahlbarer Nahverkehr auf Dauer besser

Zur heutigen Debatte über das 9-Euro-Monatsticket im Landtag MV erklärt Marcel Falk, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

25. April 2022

Beim 9-Euro-Ticket braucht es schnell Klarheit und Verbindlichkeit

Zu den Berichten aus Berlin, dass das 9-Euro-Monatsticket für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) eventuell doch nicht kommt und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sich dagegen sperrt, die Kosten, wie ursprünglich angekündigt, komplett über den Bund zu bezahlen, erklärt Marcel Falk,... weiterlesen ...

14. März 2022

Jetzt bei Energie- und Spritpreisen entlasten!

Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat Vorschläge zur Entlastung der Menschen bei den explosionsartig gestiegenen Sprit- und Heizkosten unterbreitet. Als wichtig und drängend begrüßt das Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag: weiterlesen ...

16. Dezember 2021

Kurzarbeitergeld ist ein wirkungsvolles Instrument durch die Zeit der Corona-Pandemie

Der aktuellen Stunde im Landtag hat die SPD-Fraktion heute den Titel „Sicherheit und Perspektiven für Unternehmen und Beschäftigte in der Corona-Pandemie: Durchbruch beim Kurzarbeitergeld“ gegeben. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

25. Juni 2021

Kindergesundheit verdient mehr!

Auf Initiative von Mecklenburg-Vorpommern hat der Bundesrat die Bundesregierung heute aufgefordert, ein „zukunftsfähiges Vergütungssystem“ für die Kindermedizin inklusive der Geburtshilfe sowie für die Kinderchirurgie vorzulegen. Dazu erklärt Julian Barlen, gesundheitspolitischer Sprecher der... weiterlesen ...

23. Juni 2021

Union verströmt soziale Kälte auch für Menschen in MV

Die Unionsfraktion hat im Bund den ausgehandelten Kompromiss bei der Verteilung der ansteigenden Heizkosten durch die CO2-Steuer aufgekündigt. Dazu erklärt Jochen Schulte, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

06. Juli 2019

Feuer um Lübtheen weitgehend unter Kontrolle: Dank an Einsatzkräfte aus allen Bereichen und Regionen

Ralf Mucha: Brandschutz für Region um Truppenübungsplatz muss nachhaltig sichergestellt werden weiterlesen ...

26. November 2018

Mit Geld und guten Ideen die Schuldigitalisierung voranbringen

Die große Koalition hat sich gemeinsam mit FDP und Grünen auf eine Grundgesetzänderung verständigt. weiterlesen ...

22. November 2018

SPD-Fraktion steht an der Seite der Wolgaster Peenewerker

In einem Dringlichkeitsantrag der Koalitionsfraktionen hat sich der Landtag mit der Situation der Wolgaster Peene-Werft befasst. weiterlesen ...

17. Mai 2017

Prozessbegleitung im Strafverfahren - Philipp da Cunha

08. Dezember 2016

Verschärfte Sicherheitsrichtlinie des Bundes bedroht Existenz von Traditionsschiffen

Jochen Schulte: Wir brauchen mehr Augenmaß und Rücksicht auf ehrenamtlich Aktive weiterlesen ...

08. Dezember 2016

Keine Privatisierung der Infrastrukturgesellschaft Verkehr

Jochen Schulte: Soziale Standards der Beschäftigten müssen bei Überführung in Bundeszuständigkeit verbindlich festgeschrieben werden weiterlesen ...

06. Dezember 2016

Teure Quittung von Merkels Atom-Zick-Zack-Kurs

Thomas Krüger: Wir erwarten angemessenen Beitrag der Energiekonzerne an Entsorgungskosten des Atommülls weiterlesen ...

22. November 2016

SPD-Kandidatinnen und -Kandidaten aus Mecklenburg-Vorpommern für die Bundesversammlung stehen fest

Wahl des Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 weiterlesen ...

03. November 2016

Kosten für Netzausbau sollen endlich bundesweit gerecht aufgeteilt werden

Philipp da Cunha: Stromkunden in Mecklenburg-Vorpommern würden von Reform profitieren weiterlesen ...

26. Oktober 2016

Erhöhung des Mindestlohns zum 1. Januar kann nur ein Anfang sein

Jochen Schulte: Wir brauchen in M-V mehr tarifgebundene und -orientierte Löhne weiterlesen ...