Bürgerbeteiligung

16. März 2016

M-V übernimmt mit Bürgerbeteiligungsgesetz bundesweite Vorreiterrolle

Rudolf Borchert/ Jochen Schulte: Gesetz führt mit großer Bandbreite von Vergünstigungen zu mehr Gerechtigkeit und Akzeptanz weiterlesen ...

16. März 2016

Gute Seniorenpolitik umfasst alle Lebensbereiche Älterer

Jörg Heydorn: Herausforderungen der demografischen Entwicklung erfordern aktive Beteiligung älterer Menschen weiterlesen ...

27. Januar 2016

Landtag vereinfacht Volksabstimmungen

Stefanie Drese: Demokratische Fraktionen machen sich gemeinsam auf den Weg zur Änderung der Landesverfassung weiterlesen ...

21. Januar 2016

Mecklenburg-Vorpommern hat enorm an Wirtschaftskraft gewonnen

Breitbandausbau, Kooperation zwischen Hochschulen und Wirtschaft sowie Stärkung der Häfen wichtige Zukunftsaufgaben weiterlesen ...

20. Januar 2016

Bürgerbeteiligung an Windparks führt zu mehr Gerechtigkeit und Akzeptanz

Jochen Schulte/ Rudolf Borchert: Gesetz eröffnet große Bandbreite von Vergünstigungen abseits einer direkten Beteiligung weiterlesen ...

18. Januar 2016

Beteiligungsgesetz sorgt für mehr Gerechtigkeit durch finanzielle Teilhabe

Dr. Norbert Nieszery: Auch gewinnverwöhnte Windkraftbranche muss Interesse an größerer Akzeptanz der Energiewende haben weiterlesen ...

08. Januar 2016

Breitbandausbau und Windkraft sind wichtige Zukunftsinvestitionen für MV

Dr. Norbert Nieszery: Mit Beteiligungsgesetz sind wir bundesdeutscher Vorreiter weiterlesen ...

08. Januar 2016

CETA und TTIP: Offene und zielführende Diskussion statt einfacher Ablehnung

Stefanie Drese: Verbesserungen bei TTIP durch die SPD, Nachverhandlungen der EU bei CETA notwendig weiterlesen ...

07. Januar 2016

Quoren für Volksbegehren und Volksentscheide werden gesenkt

Stefanie Drese: Beratungen zur Änderung der Landesverfassung gehen auf die Zielgeraden weiterlesen ...

06. Januar 2016

Start der SPD-Klausurtagung in Greifswald

Dr. Norbert Nieszery: Hauptthemen sind Bürgerbeteiligungsgesetz bei Windkraft und Stärkung der direkten Demokratie weiterlesen ...

30. November 2015

Auch selbstherrliches Agieren der großen Sportverbände hat Misstrauen der Menschen geschürt

Rudolf Borchert: Referendum über Olympia-Bewerbung war der richtige Weg weiterlesen ...

05. November 2015

Aktionsbündnis „Freier Horizont“ zeigt Unfähigkeit zu einer fairen argumentativen Auseinandersetzung

Jochen Schulte: Anhörung wird zur Klamaukveranstaltung weiterlesen ...

23. Juni 2015

Beteiligungsgesetz für Windkraftanlagen kommt

Dr. Norbert Nieszery/ Jochen Schulte: Bürger und Kommunen profitieren künftig von den Windpark-Gewinnen weiterlesen ...

04. Juni 2015

Interfraktioneller Konsens zur Stärkung der direkten Demokratie

Stefanie Drese: Unverständnis über Vorstoß der Opposition weiterlesen ...

03. Juni 2015

Aktive Beteiligung Älterer ist ein Gewinn für M-V

Jörg Heydorn: Seniorenmitwirkung hat sich bewährt weiterlesen ...

23. März 2015

Enger Schulterschluss von Land und Bund bei der Werftensanierung

Stefanie Drese: Diskussion über Schlussfolgerungen aus Insolvenz der P+S-Werften offenbar unerwünscht weiterlesen ...

09. Januar 2015

TTIP-Debatte sachlich führen

Stefanie Drese: SPD-Landtagsfraktion begrüßt Veröffentlichung von Verhandlungsdokumenten zum Freihandelsabkommen weiterlesen ...

07. Januar 2015

Bürgerschaftliches Engagement wird gestärkt

Julian Barlen: Ehrenamtsstiftung stützt bürgerschaftliches Engagement und verbessert damit das Miteinander in M-V weiterlesen ...

04. November 2014

Europäische Sozial- und Demokratiestandards sind bei TTIP nicht verhandelbar

Stefanie Drese: Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit weiterlesen ...

17. Oktober 2014

Landtag stimmt dem Abschluss von 122 Petitionen mehrheitlich zu

Manfred Dachner: Petitionsausschuss schöpf alle Möglichkeiten aus, um Anliegen der Bürger politisches Gewicht zu verleihen weiterlesen ...