Energie

08. Dezember 2022

Energiewende ist gesamtdeutsches Projekt und geht nicht ohne Solidarität

Der Landtag hat heute den Antrag der Fraktionen von SPD und Linke „Netzentgelte umgehend gerecht gestalten“ beschlossen. „Die Energiewende wird nur gelingen, wenn wir sie als ein gesamtdeutsches Projekt begreifen und uns unter den Bundesländern auf eine faire Verteilung der dadurch entstehenden... weiterlesen ...

22. November 2022

Einigung zu Energiepreisbremsen ab Januar ist gute Nachricht!

Die Bundesregierung hat angekündigt, diese Woche abschließend über Zeiträume und Wirkungsweise der Energiepreisbremsen zu beschließen. Im entsprechenden Gesetzentwurf ist auch die Preisbremse für Gas und Wärme rückwirkend zum Januar 2023 vorgesehen. Dazu sagt Julian Barlen, Vorsitzender der... weiterlesen ...

02. November 2022

Wichtige Beschlüsse von Bund und Ländern für weitreichende Entlastungen

Die Bund-Länder-Beratungen haben heute weitreichende Beschlüsse zur Bewältigung der Energiekrise gebracht. Das begrüßt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, ausdrücklich und erklärt: weiterlesen ...

27. Oktober 2022

Für energieintensive Industrien wird MV das Land schlechthin!

Der Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beschäftigte sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit den Fortschritten und Perspektiven bei Wind-, Sonnen- und Wasserstoffenergie. Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zieht ein sehr positives Fazit... weiterlesen ...

08. September 2022

Mehr Fairness bei den Netzentgelten ist Gebot der Stunde

Zur heutigen Debatte über die Netzentgelte in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Falko Beitz, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Landtagsfraktion:

04. September 2022

Bundespaket bietet substanzielle Hilfen für MV

Die Bundesregierung hat mit dem Entlastungspaket III heute substanzielle Hilfen in der Energiekrise vorgelegt. Bevölkerung und Wirtschaft werden wirksam dabei unterstützt, mit den extrem gestiegenen Energiepreisen zurecht zu kommen. Dazu SPD-FraktionsvorsitzenderJulian Barlen:

22. August 2022

Sichere Versorgung und sozialer Frieden sind jetzt das A und O!

Heute ist die Regierung MMecklenburg-Vorpommerns mit den Tarifpartnern, Kammern, Kommunen, der Wohlfahrt, den Verbraucherzentralen und vielen Weiteren zum „Energiegipfel MV“ zusammengekommen: Sie sprachen über das aktuelle Lagebild und über vereinbarende Maßnahmen, mit denen ausfallende... weiterlesen ...

19. August 2022

Nord Stream 2 ist jetzt keine Alternative!

Zu den inzwischen immer lauter werdenden Forderungen aus diversen Richtungen, Nord Stream 2 endlich zu öffnen, damit billiges russisches Erdgas nach Europa kommen könne, erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

18. August 2022

Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas ist ein wichtiger Schritt

Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute verkündet, dass die Mehrwertsteuer für Gas von derzeit 19 Prozent auf dann sieben Prozent gesenkt wird. Die Senkung soll so lange bestehen, wie die Gasumlage erhoben wird. „Das ist ein wichtiger Schritt, um die Menschen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen ...

15. August 2022

Gasumlage von der Mehrwertsteuer befreien, um Menschen und Wirtschaft zu entlasten!

Zur heute vorgestellten Gasumlage von 2,419 Cent je Kilowattstunde ab 1. Oktober 2022 erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

10. August 2022

SPD-Landtagsfraktion lädt zum Wirtschaftsempfang in Rostock

04. August 2022

Tatsache ist: Die Landesregierung arbeitet seit Monaten an Energiesicherheit in MV

Zur heutigen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zu Fragen der Energiesicherheit erklärt Rainer Albrecht, Obmann der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

02. August 2022

Bundesnetzagentur bestärkt MV-Pläne zur Energieversorgung

Das Landeskabinett hat sich heute unter der Leitung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur Klaus Müller über die Möglichkeiten der zukünftigen Energielieferungen und -versorgung ausgetauscht. „Das Gespräch hat ganz klar gezeigt, dass MV weiter eine... weiterlesen ...

20. Juli 2022

Offener Brief der ostdeutschen CDU-Wirtschaftspolitiker zeigt Wankelmütigkeit der CDU in Sachen Energiesicherheit

Zum offenen Brief der ostdeutschen CDU-Wirtschaftssprecher an Wirtschaftsminister Robert Habeck erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha: weiterlesen ...

18. Juli 2022

Landesregierung stellt Landtag transparente Terminliste in Bezug auf Ostseepipeline bereit

Die Staatskanzlei hat eine Liste mit den Terminen in Bezug auf die Ostseepipeline Nord Stream 2 zusammengestellt. Darin ist detailliert die Teilnahme der Landesregierung seit 2007 aufgeführt. „Das zeigt, alle SPD-geführten Landesregierungen haben sich intensiv für eine bezahlbare und sichere... weiterlesen ...

06. Juli 2022

Und wieder ruft Hannes Damm Lüge und verdreht dafür die Fakten!

Grünen-Abgeordneter Hannes Damm hat sich heute in einem Statement mit der Überschrift „Schwesig ignorierte Hinweise der eigenen Staatskanzlei“ geäußert. Er bezieht sich auf Veröffentlichungen auf dem t-online.de-Newsportal. Dazu erklärt Thomas Krüger, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur... weiterlesen ...

05. Juli 2022

Die Grünen haben ein merkwürdiges Demokratie-Verständnis!

Der Grünen-Abgeordnete Hannes Damm hat heute in seiner Presseerklärung über die „Glaubwürdigkeit der Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern“ resümiert. Dazu erklärt Thomas Krüger, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung. weiterlesen ...

04. Juli 2022

MV muss bei Bau von LNG-Terminals beteiligt werden!

Zum heutigen Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Raffinerie Schwedt und der Frage der Sicherung der Energieversorgung insbesondere im Osten Deutschlands erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Falko Beitz: weiterlesen ...

01. Juli 2022

Auch in der Krise gilt: Ältere Menschen angemessen beachten!

Mit dem heutigen 1. Juli tritt in Deutschland unter anderem eine der höchsten Rentenerhöhungen seit Jahrzehnten in Kraft. „Das ist erfreulich. Aber bei den rasant steigenden Energiepreisen muss auch die ältere Generation auch hierbei entlastet werden“, erklärt Falko Beitz, arbeitsmarktpolitischer... weiterlesen ...

29. Juni 2022

Hilfe bei steigenden Preisen und Versorgungssicherheit sind Priorität Nr. 1

In der Aktuellen Stunde hat der Landtag heute über das Thema „Sozialen Schutzschirm spannen: Übergewinne abschöpfen – Einwohnerinnen und Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns wirksam entlasten“ beraten. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag: weiterlesen ...