SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
23. Juni 2022
Brauchen möglichst schnell Bekenntnis des Bundes für LNG-Terminals in MV
Zur heute von der Bundesregierung angekündigten Aktivierung der Alarmstufe des Notfallplans Gas erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
20. Mai 2022
Mehr Energieunabhängigkeit in MV schafft Sicherheit in vielerlei Hinsicht
Zum heutigen Antrag „Zukunft aus eigener Kraft – Energiesouveränität als Baustein eines starken Mecklenburg-Vorpommerns“ der Koalitionsfraktionen im Schweriner Landtag erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...
18. Mai 2022
Bezahlbarkeit, sichere Versorgung und Energieautarkie haben Priorität für MV!
Heute ist die dreitägige Landtagssitzung mit der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion „Bezahlbare Mobilität, bezahlbare Energie, sichere Versorgung: Kurzfristige Unterstützung und langfristige Perspektiven" gestartet. „Wir stehen vor einer großen staatspolitischen Herausforderung, die wir im... weiterlesen ...
05. Mai 2022
Urteil zeigt: Mehr Bürgerbeteiligung ist für die Akzeptanz der Energiewende möglich
Die Klage gegen das Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern ist heute vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen worden. „Das heutige Karlsruher Urteil bestätigt unsere Auffassung: Menschen und Gemeinden in der Nachbarschaft von Windparks können finanziell an den Projekten... weiterlesen ...
04. Mai 2022
Rechtsgutachten zeigt: Stiftung kann aufgelöst werden!
Heute hat Professorin Dr. Birgit Weitemeyer (Institut für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen der Bucerius Law School in Hamburg) das von ihr verfasste Gutachten zu den rechtlichen Möglichkeiten der Auflösung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV vorgestellt. Anschließend... weiterlesen ...
28. April 2022
Grüner Wasserstoff made in MV ist möglich und nötig
Der Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat sich auf seiner heutigen Sitzung mit der Wasserstoffstrategie MVs beschäftigt. Hierzu erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...
05. April 2022
Wir stehen als Land solidarisch an der Seite der Ukraine und den schutzsuchenden Menschen
Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Ukraine-Krieg und dessen Folgen für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Julian Barlen:  weiterlesen ...
05. April 2022
Energiewende wichtiger denn je, aber Stromkosten müssen bundesweit gerecht verteilt werden!
Heute hat die Landesregierung ein Positionspapier zum Ausbau Erneuerbarer Energien vorgestellt. Dazu erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
10. März 2022
Klimaschutz im Dialog mit den Menschen in MV als Chance für Zukunft
Heute hat der Landtag einen Antrag der Koalitionsfraktion zum „Klimaschutz im Dialog entwickeln – ein lebenswertes Mecklenburg-Vorpommern erhalten“ beschlossen und damit einen wichtigen Schritt zum Klimaschutzgesetz gelegt. Dazu erklärt Elisabeth Aßmann, Sprecherin für Klimaschutz der... weiterlesen ...
14. Februar 2022
Energiewende und Leistungsfähigkeit der ländlichen Regionen gemeinsam denken und voranbringen
Falko Beitz: Netzkosten für das Einsammeln erneuerbaren Stroms aus den ländlichen Regionen müssen solidarisch bundesweit gewälzt werden weiterlesen ...
12. Januar 2022
Wir brauchen bezahlbare Energie für alle!
Zu den Plänen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bezüglich der Umsetzung der Energiewende erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
13. September 2021
MV weiter mit Ausbau der Erneuerbaren als Baden-Württemberg mit Klimaschutzgesetz
Zur heute bekannt gewordenen Klage gegen das Land Mecklenburg-Vorpommern auf Einführung eines Klimaschutzgesetzes erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:  weiterlesen ...
06. September 2021
Ostseepipeline wichtig für sichere Energieversorgung
Die Ostseepipeline Nord Stream 2 ist fertig gebaut. Heute wurde das letzte Rohr verschweißt und auf dem Meeresboden mit dem anderen Ende verbunden. Das war die heutige Nachricht der Nord Stream 2 AG. Dazu erklärt Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...
26. Juli 2021
Erfolgreiche Energiewende braucht konsequente Anwendung bestehender Technologien
Beste Voraussetzungen für MV, klimaneutral zu werden - Netzausbau ist Achillesferse in der Energiewende weiterlesen ...
22. Juli 2021
Miteinander reden und verhandeln ist immer besser als Eskalation und kalter Krieg
Kompromiss zu Nordstream 2 sichert vernünftige Beziehungen zu Russland und den USA weiterlesen ...
10. Juni 2021
Potentiale der Photovoltaik auch in Mecklenburg-Vorpommern nutzen
Der Landtag hat heute mit großer Mehrheit einem Antrag der Koalitionsfraktionen zugestimmt, der den Bau von Photovoltaik-Anlagen in den nächsten Jahren unter bestimmten Rahmenbedingungen auch auf Ackerflächen ermöglichen soll. Hierzu erklärt Philipp da Cunha, energiepolitischer Sprecher der... weiterlesen ...
01. April 2021
Henne-Ei-Problem angehen – Förderung von E-Ladesäulen für strukturschwache Regionen fortsetzen
Bundesförderprogramm für die Ladeinfrastruktur in der kommenden Legislaturperiode neu auflegen! weiterlesen ...
02. Dezember 2020
Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz sorgen nicht für mehr Akzeptanz
Aktuell wird in Berlin die Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) beraten, die voraussichtlich Ende Dezember beschlossen werden soll. Hierzu erklärt Philipp da Cuhna, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

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