SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
28. Februar 2024
Rainer Albrecht zum Landesplanungsgesetz: Energiewende funktioniert nur mit den Bürgern

Der Wirtschaftsausschuss des Landtages hat am Dienstag umfassend die Novelle des Landesplanungsgesetzes beraten, mit dem die Vorgaben des Bundes beim Ausbau der Windenergie erreicht werden sollen. Hierzu erklärt Rainer Albrecht, Sprecher für Raumordnung und Landesentwicklung der

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15. Dezember 2023
Die Energiewende kann nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort umgesetzt werden
Nach der heutigen Aussprache im Landtag mit dem Thema Windkraft erklärte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Falko Beitz: weiterlesen ...
02. Februar 2023
Wärmewende, Wasserstoff und Wohnungswirtschaft – SPD-Fraktion beendet Winterklausur
Die SPD-Landtagsfraktion MV hat heute ihre dreitägige Winterklausur in Rostock beendet. „Das waren drei informative, intensive und rege Tage. Die Diskussionen drehten sich um die angespannte aktuelle Lage, wie wir den Weg schneller und konsequent hin zur Klimaneutralität bereiten können. Dazu... weiterlesen ...
25. Januar 2023
Schnellerer Ausbau der Windenergie wichtig für Klimaschutz und Energiesicherheit
Der Landtag hat heute beschlossen, dass die naturschutzrechtliche Bewertung bei der Zulassung von Windrädern in Mecklenburg-Vorpommern künftig von den Staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt vorgenommen wird. „Mit der Bündelung behördlicher Zuständigkeiten werden Genehmigungsverfahren... weiterlesen ...
25. Januar 2023
Gemeinsam meistern wir die Zeitenwende in MV – mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen.
Der Landtag hat heute seine Sitzungswoche mit der Aktuellen Stunde zum Thema „Mecklenburg-Vorpommern meistert gemeinsam die Zeitenwende - mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen“ auf Antrag der SPD-Fraktion eröffnet. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
08. Dezember 2022
Energiewende ist gesamtdeutsches Projekt und geht nicht ohne Solidarität
Der Landtag hat heute den Antrag der Fraktionen von SPD und Linke „Netzentgelte umgehend gerecht gestalten“ beschlossen. „Die Energiewende wird nur gelingen, wenn wir sie als ein gesamtdeutsches Projekt begreifen und uns unter den Bundesländern auf eine faire Verteilung der dadurch entstehenden... weiterlesen ...
22. November 2022
Einigung zu Energiepreisbremsen ab Januar ist gute Nachricht!
Die Bundesregierung hat angekündigt, diese Woche abschließend über Zeiträume und Wirkungsweise der Energiepreisbremsen zu beschließen. Im entsprechenden Gesetzentwurf ist auch die Preisbremse für Gas und Wärme rückwirkend zum Januar 2023 vorgesehen. Dazu sagt Julian Barlen, Vorsitzender der... weiterlesen ...
27. Oktober 2022
Für energieintensive Industrien wird MV das Land schlechthin!
Der Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beschäftigte sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit den Fortschritten und Perspektiven bei Wind-, Sonnen- und Wasserstoffenergie. Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zieht ein sehr positives Fazit... weiterlesen ...
22. August 2022
Sichere Versorgung und sozialer Frieden sind jetzt das A und O!
Heute ist die Regierung MMecklenburg-Vorpommerns mit den Tarifpartnern, Kammern, Kommunen, der Wohlfahrt, den Verbraucherzentralen und vielen Weiteren zum „Energiegipfel MV“ zusammengekommen: Sie sprachen über das aktuelle Lagebild und über vereinbarende Maßnahmen, mit denen ausfallende... weiterlesen ...
19. August 2022
Nord Stream 2 ist jetzt keine Alternative!
Zu den inzwischen immer lauter werdenden Forderungen aus diversen Richtungen, Nord Stream 2 endlich zu öffnen, damit billiges russisches Erdgas nach Europa kommen könne, erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
18. August 2022
Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas ist ein wichtiger Schritt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute verkündet, dass die Mehrwertsteuer für Gas von derzeit 19 Prozent auf dann sieben Prozent gesenkt wird. Die Senkung soll so lange bestehen, wie die Gasumlage erhoben wird. „Das ist ein wichtiger Schritt, um die Menschen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen ...
15. August 2022
Gasumlage von der Mehrwertsteuer befreien, um Menschen und Wirtschaft zu entlasten!
Zur heute vorgestellten Gasumlage von 2,419 Cent je Kilowattstunde ab 1. Oktober 2022 erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
04. August 2022
Tatsache ist: Die Landesregierung arbeitet seit Monaten an Energiesicherheit in MV
Zur heutigen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zu Fragen der Energiesicherheit erklärt Rainer Albrecht, Obmann der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
02. August 2022
Bundesnetzagentur bestärkt MV-Pläne zur Energieversorgung
Das Landeskabinett hat sich heute unter der Leitung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur Klaus Müller über die Möglichkeiten der zukünftigen Energielieferungen und -versorgung ausgetauscht. „Das Gespräch hat ganz klar gezeigt, dass MV weiter eine... weiterlesen ...
18. Juli 2022
Landesregierung stellt Landtag transparente Terminliste in Bezug auf Ostseepipeline bereit
Die Staatskanzlei hat eine Liste mit den Terminen in Bezug auf die Ostseepipeline Nord Stream 2 zusammengestellt. Darin ist detailliert die Teilnahme der Landesregierung seit 2007 aufgeführt. „Das zeigt, alle SPD-geführten Landesregierungen haben sich intensiv für eine bezahlbare und sichere... weiterlesen ...
06. Juli 2022
Und wieder ruft Hannes Damm Lüge und verdreht dafür die Fakten!
Grünen-Abgeordneter Hannes Damm hat sich heute in einem Statement mit der Überschrift „Schwesig ignorierte Hinweise der eigenen Staatskanzlei“ geäußert. Er bezieht sich auf Veröffentlichungen auf dem t-online.de-Newsportal. Dazu erklärt Thomas Krüger, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur... weiterlesen ...
04. Juli 2022
MV muss bei Bau von LNG-Terminals beteiligt werden!
Zum heutigen Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Raffinerie Schwedt und der Frage der Sicherung der Energieversorgung insbesondere im Osten Deutschlands erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Falko Beitz:  weiterlesen ...
23. Juni 2022
Brauchen möglichst schnell Bekenntnis des Bundes für LNG-Terminals in MV
Zur heute von der Bundesregierung angekündigten Aktivierung der Alarmstufe des Notfallplans Gas erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
20. Mai 2022
Mehr Energieunabhängigkeit in MV schafft Sicherheit in vielerlei Hinsicht
Zum heutigen Antrag „Zukunft aus eigener Kraft – Energiesouveränität als Baustein eines starken Mecklenburg-Vorpommerns“ der Koalitionsfraktionen im Schweriner Landtag erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...
18. Mai 2022
Bezahlbarkeit, sichere Versorgung und Energieautarkie haben Priorität für MV!
Heute ist die dreitägige Landtagssitzung mit der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion „Bezahlbare Mobilität, bezahlbare Energie, sichere Versorgung: Kurzfristige Unterstützung und langfristige Perspektiven" gestartet. „Wir stehen vor einer großen staatspolitischen Herausforderung, die wir im... weiterlesen ...

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