SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
22. März 2023
Attraktive Förderung des wissenschaftlichen Spitzennachwuchses in MV
Landtag beschließt Reform des Landesgraduiertenförderungsgesetzes weiterlesen ...
09. Dezember 2022
Nachtragshaushalt ist gemeinsame politische Verantwortung für MV
Heute hat der Landtag mit der Mehrheit der Fraktionen von SPD, LINKEN, FDP und GRÜNEN den Nachtragshaushalt und damit den Landesenergiefonds inklusive Härtefallfonds MV beschlossen. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
09. Dezember 2022
Deutschlandticket ist große Chance für Mobilitätswende
Bund und Länder haben sich beim Deutschlandticket in dieser Woche geeinigt. „Das ist ein gutes Signal für die Pendlerinnen und Pendler auch in Mecklenburg-Vorpommern, die beispielsweise auf der Strecke von Rostock nach Schwerin im Jahr gut 2.200 Euro sparen können“, findet Marcel Falk,... weiterlesen ...
08. Dezember 2022
Gute Arbeit wird in Mecklenburg-Vorpommern zentrales Förderkriterium
Heute hat der Landtag den Antrag der Regierungsfraktionen zur weiteren Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns zum „Land der Guten Arbeit“ verabschiedet. „Zusammen mit der Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung über die Gemeinschaftsaufgabe zur ‚Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ (GRW)... weiterlesen ...
07. Dezember 2022
Schlachtfeld im Tollensetal zum neuen Tal der ägyptischen Könige in MV entwickeln
Das historische Schlachtfeld aus der Bronzezeit im Tollensetal und dessen touristische Erschließung war heute auch Thema im Landtag. „Das älteste bekannte Schlachtfeld Europas ist eine archäologische Sensation und muss gut geschützt werden“, sagte der örtliche Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion... weiterlesen ...
07. Dezember 2022
Solide Finanzierungsgrundlage für wichtige Arbeit der Betreuungsvereine in MV
Heute hat der Landtag das Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechtsausführungsgesetzes und weiterer Gesetze zur Anpassung an das Betreuungsrecht des Bundes beschlossen. „Es ist gut und richtig, dass der Wunsch der betreuten Menschen in jeder Hinsicht Richtschnur für das Handeln der Betreuerin und... weiterlesen ...
07. Dezember 2022
Staat und Verwaltung fit machen für digitalisierten Bürgerservice in MV
Heute hat der Landtag dem Gesetz zur Optimierung der IT-Landschaft in der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Dazu erklärt Philipp da Cunha, von der SPD-Fraktion als Sprecher für Digitalisierung:  weiterlesen ...
02. Dezember 2022
Gute Vorsorge in der Krise durch Nachtragshaushalt 2023
Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung im Finanzausschuss zum Nachtragshaushalt 2023 erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
09. November 2022
Mehr Geld für Long-Covid-Forschung und bessere Versorgung von Betroffenen in MV
Aus dem MV-Schutzfonds wird Geld für die Erforschung und Behandlung gesundheitlicher Corona-Langzeitfolgen bereitgestellt. Das hat heute der Landtag mehrheitlich beschlossen. Hintergrund ist: Bis zu 15 Prozent der mit Coronaviren infizierten Menschen entwickeln ein Post-Covid-Syndrom. Das sind... weiterlesen ...
18. August 2022
Landesfinanzbericht mit wichtigen Hinweisen
Der Landesrechnungshof hat nun den Landesfinanzbericht für 2020 vorgelegt. „Wir werden diesen nun eingehend prüfen und die Hinweise sehr ernst nehmen“, erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion dazu.  weiterlesen ...
08. Juli 2022
Sonderbericht des Rechnungshofes verkennt einmal mehr die Wirklichkeit in der anhaltenden Corona-Pandemie
Der Landesrechnungshof hat heute den Sonderbericht zum MV Schutzfonds veröffentlicht. „Mit dem Sonderbericht legt der Landesrechnungshof seine Sicht der Dinge dar. Die anders ausfällt, als unsere im Parlament. Der Landtag hat die Notwendigkeit des Schutzfonds 2020 sehr transparent begründet. Und... weiterlesen ...
04. Juli 2022
Land kommt Verantwortung für gutes Mobilitätsangebot nach!
Zur heutigen Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung für den Verkehrsverbund Westmecklenburg erklärt Marcel Falk, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
29. Juni 2022
Wir verbessern die Mobilität für alle in MV!
Zur heutigen Debatte im Landtag über den Öffentlichen Nahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern und die Verabschiedung der Entschließung der Koalitionsfraktionen zur Verbesserung öffentlicher Mobilität im Land erklärt Marcel Falk, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
20. Mai 2022
Mehr Energieunabhängigkeit in MV schafft Sicherheit in vielerlei Hinsicht
Zum heutigen Antrag „Zukunft aus eigener Kraft – Energiesouveränität als Baustein eines starken Mecklenburg-Vorpommerns“ der Koalitionsfraktionen im Schweriner Landtag erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...
19. Mai 2022
Kneipen und kleine Gaststätten bekommen weiterhin Hilfe vom Land
Die Koalitionsfraktionen haben sich heute mit einem Antrag im Landtag für die weitere Förderung von kleinen Gastronomiebetrieben abseits touristischer Zentren eingesetzt. Dazu erklärt Thomas Würdisch, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag:  weiterlesen ...
12. Mai 2022
Bafög-Reform wirkt mindestens doppelt: Mehr Studierende bekommen auch mehr Geld
Das Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz Bafög, wird reformiert. Studierende, Schüler*innen und Azubis sollen ab kommendem Wintersemester fünf Prozent mehr Geld bekommen. Zudem soll der Kreis der möglichen Empfänger*innen durch eine Anhebung der Elternfreibeträge um 20 Prozent erweitert werden.... weiterlesen ...
05. Mai 2022
Die Forschung in MV und ihre Strahlkraft werden weiter gestärkt
Zur heutigen Anhörung im Wissenschaftsausschuss hinsichtlich des Umsetzungsstandes und der Förderung der Exzellenzstrategie des Landes Mecklenburg-Vorpommern bekräftigt Dirk Stamer, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
05. Mai 2022
Mikrodarlehen stärken den Unternehmergeist vor Ort ganz konkret
Das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit hat heute das Förderprogramm „Mikrodarlehen für Existenzgründer“ neu aufgelegt. Hierzu erklärt Christian Winter, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
23. April 2022
Historische Sammlungen in ländlichen Regionen ab sofort noch digitaler unterwegs
Ab heute verteilt der Heimatverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. 100 Laptops an die Engagierten der ehrenamtlich geführten Museen in Mecklenburg-Vorpommern. „Rund 150 so organisierte Museen gibt es im Bundesland, viele von ihnen werden nun besser ausgestattet“, erklärt Anna-Konstanze Schröder,... weiterlesen ...
22. April 2022
Vorschlag der SPD-Fraktion: Restmittel aus Strategiefonds für humanitäre Hilfe umwidmen
Anlässlich der bevorstehenden ersten Lesung des Landeshaushaltes im Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist über bestehende Restmittel aus dem Sondervermögen Strategiefonds berichtet worden, die 2019 für den Verein Deutsch-Russische Partnerschaft festgelegt wurden. Hierzu sagt der... weiterlesen ...

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