Innenpolitik

07. Januar 2016

Keine erhöhte Kriminalität in MV durch Flüchtlinge

Dr. Norbert Nieszery: Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge läuft inzwischen sehr gut weiterlesen ...

05. Januar 2016

Jeder Kriminelle wird in Deutschland für seine Taten zur Verantwortung gezogen

Dr. Norbert Nieszery: Widerlichem Treiben in Köln muss schnell ein Riegel vorgeschoben werden weiterlesen ...

16. Dezember 2015

Neues Brandschutzgesetz stärkt Feuerwehren im ländlichen Raum

Heinz Müller: Dank für konstruktive Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure weiterlesen ...

26. November 2015

Neues Brandschutzgesetz soll noch in diesem Jahr kommen

Ralf Mucha: Wir wollen vor allem die Freiwilligen Feuerwehren unterstützen und stärken weiterlesen ...

24. November 2015

Brandanschlag in Woldegk ist mutmaßlich weitere Eskalation rechtsextremistischen Terrors

Dr. Norbert Nieszery: Wir brauchen endlich Ermittlungserfolge bei der Aufklärung politisch motivierter Angriffe weiterlesen ...

25. September 2015

Flüchtlingsgipfel unterstreicht: Wir schaffen das!

Dr. Norbert Nieszery: Bund und Länder sind ihrer Verantwortung gerecht geworden weiterlesen ...

10. September 2015

Flüchtlingshilfe: „Wir schaffen das!“

Dr. Norbert Nieszery: Mecklenburg-Vorpommern wird große Herausforderung durch klug koordiniertes Handeln meistern weiterlesen ...

01. Juli 2015

Aktuelle Stunde thematisiert zunehmende Gewalt gegen Polizeikräfte in Deutschland

Auf Antrag der CDU hat sich der Landtag heute in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Null Toleranz bei Gewalt gegen Polizeikräfte!“ befasst. Anlass sind aktuelle Bestrebungen von CDU-Seite, Straftaten gegen Polizisten gesetzlich härter zu bestrafen. Überdies hatte es nur wenige Tage zuvor... weiterlesen ...

01. Juli 2015

Gewalt gegen die Polizei muss konsequent geahndet werden

Dr. Norbert Nieszery: Respektverlust vor staatlichen Repräsentanten offenbart gesellschaftliches Problem weiterlesen ...

29. Juni 2015

Brandanschlag auf Polizei zeigt zunehmende Respektlosigkeit gegenüber staatlichen Autoritäten

Dr. Norbert Nieszery: Für feige und gefährliche Tat darf es keine Toleranz geben weiterlesen ...

04. Juni 2015

Durchsichtige Politspielchen der Opposition beim Thema Vorratsdatenspeicherung

Stefanie Drese: Sympathie für die Inhalte, aber Zweifel an der Zielrichtung weiterlesen ...

29. Mai 2015

Lehrgangs- und Teilnehmerzahlen an der Landesfeuerwehrschule haben sich mehr als verdoppelt

SPD-Innenpolitiker/innen informierten sich in Malchow über Aufgabenbereiche und das Lehrangebot weiterlesen ...

19. Mai 2015

Menschenverachtendes Verhalten muss mit aller Härte sanktioniert werden

Dr. Norbert Nieszery: Bundespolizei leistet sehr gute Arbeit – demokratische Institution darf nicht beschädigt werden weiterlesen ...

15. Mai 2015

Allein das Material aus MV würde für ein NPD-Verbot reichen

Dr. Norbert Nieszery: Enge Verbindungen zu gewaltbereiten Kameradschaften und ins kriminelle Milieu weiterlesen ...

06. Mai 2015

Schnelle und unbürokratische Hilfe für Bützow kommt

Dr. Norbert Nieszery: Großer Dank an alle Einsatzkräfte, die Sturmschäden beseitigen weiterlesen ...

27. März 2015

Polizei muss von nicht originären Aufgaben entlastet werden

SPD-Innenpolitiker/innen besuchten Polizeiinspektion in Stralsund weiterlesen ...

25. März 2015

Externes Gutachten zur Polizei liefert belastbare Entscheidungsgrundlage

Dr. Norbert Nieszery: Beschluss der Koalition ist sehr gute Lösung weiterlesen ...

13. März 2015

Positive Entwicklung des Landeshaushalts fällt nicht vom Himmel

Tilo Gundlack: Schuldenabbau ist nachhaltigste und gerechteste Politik weiterlesen ...

27. Februar 2015

Andreas Wellmann ist fachlich hervorragend qualifiziert und anerkannter Kommunalexperte

Heinz Müller: Wahl ist freie und autonome Entscheidung des Städte- und Gemeindetages weiterlesen ...

19. Februar 2015

Polizei und Feuerwehr sind gut aufgestellt

SPD-Innenexperten besuchten Polizeipräsidium und Berufsfeuerwehr in Neubrandenburg weiterlesen ...