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Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern SPD
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Anzeige der Artikel nach Schlagwörtern: Justiz

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Gerade für junge Menschen auf dem Land ist es wichtig, selbständig mobil… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
„Es zeigt sich einmal mehr, dass es wenig Sinn macht, Skandale herbeizureden, wenn man die Sachlage nicht kennt. Nach den… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
„Es geht nicht um die Schaffung neuer Straftatbestände und schon gar nicht um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern um die… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Im Anschluss an die Sitzung erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Martina Tegtmeier:„Die psychosoziale Prozessbegleitung ist ein wichtiges Element des… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Hierzu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:„Die heutige Anhörung hat noch einmal gezeigt, was für eine wertvolle und… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Der justizpolitische Sprecher der Fraktion Dirk Friederiszik weist darauf hin, dass der §130 StGB, historisch begründet, zum Schutz von Minderheiten… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen

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