SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
06. Dezember 2016
Teure Quittung von Merkels Atom-Zick-Zack-Kurs
Thomas Krüger: Wir erwarten angemessenen Beitrag der Energiekonzerne an Entsorgungskosten des Atommülls weiterlesen ...
13. September 2016
Jutta Limbach war eine herausragende Juristin und große Sozialdemokratin
Stefanie Drese zum Tod der ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidentin weiterlesen ...
14. Juli 2016
Petereit-Vernehmung zeigt, NSU-Spuren führen auch nach M-V
Julian Barlen: Untersuchungsausschuss sinnvoll/ Neu gewählter Landtag wird über Einrichtung beraten weiterlesen ...
07. Juli 2016
Beim Schutz von Whistleblowern besteht Handlungsbedarf auf Bundesebene
Stefanie Drese: Wir unterstützen Beschluss der Justizministerkonferenz weiterlesen ...
27. Mai 2016
Intelligente Lösungen an den Gerichten statt Ruf nach immer neuen Stellen
Stefanie Drese: Konzept der Präsidenten der obersten Landesgerichte gehört in den Rechtsausschuss des Landtags weiterlesen ...
20. Mai 2016
Einzige Jugendanstalt des Landes in Neustrelitz leistet wichtige und gesellschaftlich notwendige Arbeit
Stefanie Drese: SPD-Rechtspolitiker/innen informierten sich ausführlich über Strafvollzugseinrichtung für Jugendliche und junge Erwachsene weiterlesen ...
09. Mai 2016
PUA zieht bei Mail-Auswertung Datenschutzbeauftragten hinzu
Stefanie Drese: Befragung von Justizministerium, Staatsanwaltschaft und DVZ brachte wertvolle Erkenntnisse weiterlesen ...
22. April 2016
M-V hat eine funktionsfähige Justiz
Stefanie Drese: Interne Strukturprobleme müssen zügig gelöst werden weiterlesen ...
21. April 2016
Widerstand aus M-V gegen Ausweitung des EU-Transparenzregisters auf Verfassungsorgane der Länder
Stefanie Drese: Demokratisch legitimierte Parlamente und Vertretungen sind keine Lobbyvertreter weiterlesen ...
20. April 2016
Gesetz schafft Grundlage für modernen Vollzug des Jugendarrestes
Stefanie Drese: Förderung der Fähigkeit und Bereitschaft der Jugendlichen, gesellschaftliche Regeln zu befolgen weiterlesen ...
06. April 2016
02. März 2016
Repräsentatives Parlamentssystem wird um direktdemokratische Elemente ergänzt
Stefanie Drese: Gute Anhörung zur Änderung der Landesverfassung weiterlesen ...
28. Januar 2016
Erneute Schlappe für die Opposition vor dem Landesverfassungsgericht
Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Ausschussvorsitzender hat rechtmäßig gehandelt weiterlesen ...
13. Januar 2016
07. Dezember 2015
Jetzt wird es richtig ernst für die NPD
Dr. Norbert Nieszery: Parteiverbot wäre richtige Antwort, um gefährliche rechtsextremistische Strukturen finanziell trockenzulegen weiterlesen ...
20. November 2015
Das PUA-Murmeltier ist wieder da
Stefanie Drese: Opposition verzögert aus durchsichtigen parteipolitischen Gründen Abschlussbericht des Werftenuntersuchungsausschusses weiterlesen ...
22. Oktober 2015
Grünen-Initiative zum Cannabiskonsum führt zu keiner Entlastung bei der Polizei
Stefanie Drese: Abwehr und Vorbeugung von Suchterkrankungen ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe weiterlesen ...
21. Oktober 2015
Beim CETA-Handelsabkommen besser Nachverhandeln statt Blockieren
Stefanie Drese: SPD ist Garant für faire und gerechte EU-Handelsabkommen weiterlesen ...
25. September 2015
Klare Niederlage für die Grünen im Werftenuntersuchungsausschuss
Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Nach juristischer Klärung kann PUA Arbeit am Abschlussbericht fortsetzen weiterlesen ...
23. September 2015
Gesetzentwurf stellt Weichen für modernen Jugendvollzug in MV
Stefanie Drese: Jugendliche Straftäter brauchen klare Orientierung und umfassende Hilfe weiterlesen ...

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