SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
06. April 2016
02. März 2016
Repräsentatives Parlamentssystem wird um direktdemokratische Elemente ergänzt
Stefanie Drese: Gute Anhörung zur Änderung der Landesverfassung weiterlesen ...
28. Januar 2016
Erneute Schlappe für die Opposition vor dem Landesverfassungsgericht
Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Ausschussvorsitzender hat rechtmäßig gehandelt weiterlesen ...
13. Januar 2016
07. Dezember 2015
Jetzt wird es richtig ernst für die NPD
Dr. Norbert Nieszery: Parteiverbot wäre richtige Antwort, um gefährliche rechtsextremistische Strukturen finanziell trockenzulegen weiterlesen ...
20. November 2015
Das PUA-Murmeltier ist wieder da
Stefanie Drese: Opposition verzögert aus durchsichtigen parteipolitischen Gründen Abschlussbericht des Werftenuntersuchungsausschusses weiterlesen ...
22. Oktober 2015
Grünen-Initiative zum Cannabiskonsum führt zu keiner Entlastung bei der Polizei
Stefanie Drese: Abwehr und Vorbeugung von Suchterkrankungen ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe weiterlesen ...
21. Oktober 2015
Beim CETA-Handelsabkommen besser Nachverhandeln statt Blockieren
Stefanie Drese: SPD ist Garant für faire und gerechte EU-Handelsabkommen weiterlesen ...
25. September 2015
Klare Niederlage für die Grünen im Werftenuntersuchungsausschuss
Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Nach juristischer Klärung kann PUA Arbeit am Abschlussbericht fortsetzen weiterlesen ...
23. September 2015
Gesetzentwurf stellt Weichen für modernen Jugendvollzug in MV
Stefanie Drese: Jugendliche Straftäter brauchen klare Orientierung und umfassende Hilfe weiterlesen ...
23. September 2015
Gespräche zur Vereinfachung der politischen Beteiligungsmöglichkeiten wieder aufnehmen
Stefanie Drese: Änderungen während eines laufenden Volksentscheids waren nicht möglich weiterlesen ...
07. September 2015
Gespräche zur Stärkung der direkten Demokratie wieder aufnehmen
Stefanie Drese: Dank an alle ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer weiterlesen ...
01. September 2015
Trotz Urteil: Hämisch-rassistische Stimmungsmacher haben in Flüchtlingsunterkünften nichts zu suchen!
Dr. Norbert Nieszery: Demokraten werden Flüchtlinge in geeigneter Weise vor billigem PR-Spektakel und menschenverachtendem Zynismus der NPD-Fraktion schützen weiterlesen ...
27. August 2015
Krachende Niederlage für die Linksfraktion bei Klage gegen Werftenförderungsgesetz
Tilo Gundlack: Urteil des Landesverfassungsgerichts legt widersprüchliche Argumentation offen weiterlesen ...
28. Juli 2015
Kommunen bereiten Volksentscheid professionell und ordnungsgemäß vor
Dr. Norbert Nieszery: Bürger können in einem demokratischen Verfahren über Notwendigkeit einer Gerichtsreform abstimmen weiterlesen ...
22. Juli 2015
Kürzeste bundesweite Bearbeitungsdauer ist Bestandteil einer humanen Flüchtlingspolitik
Dr. Norbert Nieszery/ Stefanie Drese: Land und Kommunen haben sich der wichtigen Aufgabe frühzeitig und vorausschauend gestellt weiterlesen ...
02. Juli 2015
Wir weisen die Unterstellungen der Opposition gegenüber den Kommunen zurück
Stefanie Drese: Vorbereitungen zum Volksentscheid laufen reibungslos und professionell weiterlesen ...
02. Juli 2015
Private Schiedsstellen stehen vor dem Aus
Stefanie Drese: Druck auf EU-Kommission wird von Sozialdemokraten erhöht weiterlesen ...
01. Juli 2015
Zügige Durchführung des Volksentscheids schafft Klarheit
Stefanie Drese: Gerichtsreform wird nach Recht und Gesetz umgesetzt weiterlesen ...
26. Juni 2015
JVA Waldeck leistet wichtige und gesellschaftlich notwendige Arbeit
Stefanie Drese: SPD-Rechtspolitiker/innen informierten sich ausführlich über Aufgabenbereiche und Sicherheitsvorkehrungen weiterlesen ...

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