SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
25. Juni 2015
Linksfraktion unterstellt Präsidien Aushöhlung der Gerichtszweigstellen
Stefanie Drese: Spekulationen nach Oberverwaltungsgerichtsurteil sind fehl am Platz weiterlesen ...
04. Juni 2015
Interfraktioneller Konsens zur Stärkung der direkten Demokratie
Stefanie Drese: Unverständnis über Vorstoß der Opposition weiterlesen ...
04. Juni 2015
Durchsichtige Politspielchen der Opposition beim Thema Vorratsdatenspeicherung
Stefanie Drese: Sympathie für die Inhalte, aber Zweifel an der Zielrichtung weiterlesen ...
03. Juni 2015
Oberverwaltungsgericht bestätigt Säulen der Gerichtsreform
Stefanie Drese: Volksbegehren ist Zeichen einer lebendigen Demokratie mit unterschiedlichen Positionen weiterlesen ...
20. Mai 2015
Koalition setzt vereinbarten Zeitplan zur Gerichtsreform planmäßig um
Stefanie Drese: Rasches Verfahren ist im Interesse aller Beteiligten weiterlesen ...
11. Mai 2015
Landesregierung setzt Landtagsbeschluss zur Gerichtsreform von Oktober 2013 um
Dr. Norbert Nieszery: Verschiebung laufender Maßnahmen wäre zudem mit erheblichen Mehrkosten verbunden weiterlesen ...
23. April 2015
Opposition bekommt offenbar kalte Füße bei Volksentscheid
Heinz Müller: Bürgerinnen und Bürger entscheiden politisch mündig über Teilnahme oder Nichtteilnahme an demokratischen Abstimmungen weiterlesen ...
25. März 2015
„Nur schnelles Recht ist gutes Recht“
Stefanie Drese: Hessischer Sachverständiger hält Gerichtsstrukturreform in MV für unabdingbar weiterlesen ...
11. März 2015
Ausbruch muss gemeinsam politisch aufgearbeitet werden
Stefanie Drese/ Detlef Lindner: Straftäter muss schnell gefasst werden weiterlesen ...
11. März 2015
Volksentscheid bringt Klarheit über Gerichtsstrukturreform
Heinz Müller: Koalition leitet schnellstmöglich das vorgesehene Verfahren ein weiterlesen ...
28. Januar 2015
Gerichtsstrukturgesetz - Stefanie Drese
Gerichtsstrukturgesetz - Stefanie Drese weiterlesen ...
28. Januar 2015
Gerichtsreform wird nach Recht und Gesetz umgesetzt
Stefanie Drese: Opposition geht es um politische Schauveranstaltung weiterlesen ...
16. Dezember 2014
Peinliche Niederlage für die weinerliche NPD
Dr. Norbert Nieszery: Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Manuela Schwesig stärkt Meinungsfreiheit weiterlesen ...
11. Dezember 2014
Warnschussarrest - Stefanie Drese
Warnschussarrest - Stefanie Drese weiterlesen ...
11. Dezember 2014
Schreckt der Warnschussarrest jugendliche Täter ab?

Sinn und Nutzen des Warnschussarrestes sind nicht unumstritten. Deshalb untersucht ein bundesweites Forschungsprojekt, inwieweit die Sanktionsmöglichkeit den ursprünglichen Erwartungen gerecht geworden ist. DIE LINKE wollte dem Vorgreifen und forderte eine landesinterne Evaluation - mit

...
weiterlesen ...
10. Dezember 2014
JVA Gundlack - Tilo Gundlack
JVA Waldeck - Tilo Gundlack weiterlesen ...
10. Dezember 2014
JVA Waldeck - Finanzministerin Heike Polzin
JVA Waldeck - Finanzministerin Heike Polzin weiterlesen ...
10. Dezember 2014
Vorgänge um den Bau der JVA Waldeck werden lückenlos aufgeklärt
Tilo Gundlack: Bündnisgrünen geht es nicht um sachliche Aufklärung, sondern um Profilierung weiterlesen ...
03. Dezember 2014
Landespolitik beschäftigt sich ausführlich mit TTIP
Stefanie Drese: Streitschlichtung vor Schiedsgerichten für SPD nicht hinnehmbar weiterlesen ...
16. Oktober 2014
Opfer besser schützen - Stalking konsequenter bestrafen!
6. Wahlperiode 78. Landtagssitzung - 16. Oktober 2014 weiterlesen ...

Seite 4 von 6