Kommunales

05. Oktober 2018

Haushaltsrechnung wird für ehrenamtliche Kommunalpolitiker einfacher

Nach einem Expertengespräch zur Vereinfachung der kommunalen Haushaltsaufstellung und Rechnungslegung-der Doppik- im Finanzausschuss am Donnerstag, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier: weiterlesen ...

07. September 2018

Verkauf kommunaler Wohnungen ist ein schlechtes Geschäft

Zur geplanten Beratung in der Stadtvertretung von Grimmen, einen Bürgerentscheid über den Verkauf der stadteigenen Wohnungsgenossenschaft GWG zu erwägen, erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht: weiterlesen ...

06. September 2018

Folgen einer Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nicht absehbar

Nach der vom Innen- und Europaausschuss durchgeführten Anhörung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier: weiterlesen ...

29. August 2018

Bezahlbarer Wohnraum braucht starke kommunale Akteure

Zur Einführung der Mietpreisbremse in Rostock und Greifswald ab Oktober erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht: weiterlesen ...

02. Juni 2018

Diskussion über Straßenausbaubeiträge wird transparent geführt

Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier erklärt zur Reaktion des CDU-Abgeordneten Marc Reinhard auf die Berichterstattung zum KAG in der SVZ vom Freitag: weiterlesen ...

11. Januar 2018

Mehr Geld für Kommunen, gerechtere Mittelverteilung, Hilfe beim Schuldenabbau

Der Innen- und Europaausschuss hat heute der Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes zugestimmt. weiterlesen ...

08. Dezember 2017

Langer Streit über mehr Kontrolle im Sozialbereich beendet

Der Gesetzentwurf von SPD und CDU zur Einführung eines Prüfungsrechtes des Landesrechnungshofes gegenüber den Trägern der Freien Wohlfahrtspflege (Drucksache 7/413) wurde vom renommierten Verfassungsrechtler Prof. Dr. Stefan Korioth als verfassungskonform bewertet. weiterlesen ...

07. Dezember 2017

Kommunalaufsicht muss personell besser aufgestellt werden

Anlässlich der Vorstellung des Kommunalfinanzberichts 2017 des Landesrechnungshofes erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: weiterlesen ...

18. Mai 2017

Straßenbaubeiträge - Martina Tegtmeier

17. Mai 2017

„Kommunale Sozialausgaben“ - Tilo Gundlack

17. Mai 2017

„Kommunale Sozialausgaben“ - Sozialministerin Stefanie Drese

17. Mai 2017

Neue Richtlinie im Straßen- und Wegegesetz - Rainer Albrecht

05. April 2017

Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Martina Tegtmeier

Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion der AfD - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes -
Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Straßenausbau beiträgen - weiterlesen ...

05. April 2017

Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes - Tilo Gundlack Part 2

Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen der SPD und CDU - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes - Drucksache 7/413 weiterlesen ...

05. April 2017

Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes - Tilo Gundlack Part 1

Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen der SPD und CDU - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes - Drucksache 7/413 weiterlesen ...

05. April 2017

Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes - Mathias Brodkorb

Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen der SPD und CDU - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes - Drucksache 7/413 weiterlesen ...

29. Juni 2017

Kommunen haben umfangreiche Gestaltungsmöglichkeiten bei Straßenbaubeiträgen

Expertengespräch im Innen- und Europaausschuss: Kompletter Verzicht von Beiträgen nicht sachgemäß weiterlesen ...

17. Mai 2017

Versprechen werden eingelöst, das lassen wir uns nicht schlechtreden

Die Entlastung der Eltern bei den Kosten für die Kindertagesbetreuung kommt wie angekündigt. Stichtag ist der 1. Januar 2018.
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12. Mai 2017

Mehr Geld für Städte und Gemeinden – Finanzausstattung der Kommunen sichergestellt

Entlastungspaket des Bundes wird vom Land vollständig an Kommunen durchgereicht. weiterlesen ...

05. April 2017

Änderungen im Kommunalprüfgesetz schaffen mehr Transparenz

Die Koalitionsfraktionen SPD und CDU haben eine Änderung des Kommunalprüfgesetzes auf den parlamentarischen Weg gebracht. weiterlesen ...