SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
15. November 2022
Unser Land in guter Hand: ein Jahr MV-Koalition
Ein Jahr MV-Koalition, ein Jahr Regierung mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Vize-Ministerpräsidentin Simone Oldenburg an der Spitze, ein Jahr Bilanz der gemeinsamen Landespolitik von SPD und Linken. „Hinter uns liegt ein arbeitsreiches und intensives erstes Jahr. Das war ein Jahr mit... weiterlesen ...
09. November 2022
Wir bekennen uns auch heute ganz klar: Nie wieder!
Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern startete heute in die Sitzungswoche mit einer Gedenkstunde zum 9. November. „Wahrlich ein Schicksalstag der Deutschen Geschichte. Deshalb ist es ein gutes gemeinsames Signal, dass die demokratischen Fraktionen im Landtag angesichts des Holocaust den gemeinsamen... weiterlesen ...
18. August 2022
Landesfinanzbericht mit wichtigen Hinweisen
Der Landesrechnungshof hat nun den Landesfinanzbericht für 2020 vorgelegt. „Wir werden diesen nun eingehend prüfen und die Hinweise sehr ernst nehmen“, erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion dazu.  weiterlesen ...
06. Juli 2022
Plattdeutsche Ortsnamen nun für alle sichtbar am Ortsschild
Die Gemeinde Breest bei Altentreptow erhält heute als erster Ort in Mecklenburg-Vorpommern das offizielle Zusatzschild mit ihrem plattdeutschen Namen Breist. Möglich ist das durch einen Landtagsbeschluss im März 2021. „Die plattdeutschen Ortsnamen sollen für den Norden die charakteristische... weiterlesen ...
24. Juni 2022
Wir werden junge Menschen am politischen Gestalten der Zukunft MVs beteiligen!
Heute war die zweite Sitzung der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ im Landtag. Dort wurde fraktionsübergreifend von SPD, CDU, Linke, Grüne und FDP der Beteiligungsprozess beschlossen und somit angestoßen. Dazu erklärt SPD-Obmann Michel-Friedrich Schiefler:  weiterlesen ...
17. Juni 2022
Wir erwarten vom PUA Klimastiftung eine Versachlichung der Debatte!
Heute hat sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Klimaschutzstiftung konstituiert. „Die SPD-Fraktion wird zur transparenten Aufarbeitung beitragen. Wir glauben aber nicht, dass das nun eingesetzte Gremium neue Erkenntnisse ans Tageslicht bringen wird“, erklärte SPD-Obmann Thomas Krüger... weiterlesen ...
18. Mai 2022
Wenig Substanz zur Skandalisierung – wir werden konstruktiv mitarbeiten
Der Landtag hat heute die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Stiftung für Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. „Ich finde, es wird höchste Zeit, dass wir diese Debatte führen. Die Opposition hat das Recht, einen Untersuchungsausschuss einzurichten. Wir werden uns... weiterlesen ...
17. Mai 2022
Einigung zur Klimastiftung erfüllt Auftrag vom Landtag
Heute haben der Vorstand der Stiftung für Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern und die Landesregierung eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Dazu sagt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion MV:  weiterlesen ...
17. Mai 2022
Trauer um Dr. Klaus-Michael „Theo“ Körner
Mit Bestürzung hat die SPD-Landtagsfraktion MV die Nachricht vom Tode Dr. Klaus-Michael Körners aufgenommen. Dazu sagt Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, Julian Barlen:  weiterlesen ...
16. Mai 2022
Vorgehen war verabredet, plötzliche Blockade der Grünen ist unverständlich!
Nach der Mitteilung der Landtagspräsidentin zum Umgang mit dem Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE „Beendigung der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ und dessen Behandlung in der regulären Landtagssitzung sagt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag MV:  weiterlesen ...
12. Mai 2022
Nach Blockade von Bündnis90/Die Grünen beantragt MV-Koalition Sondersitzung des Landtages zur Stiftung für Klima- und Umweltschutz MV
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag auf Sondersitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern eingereicht, um nach dem Vorliegen des Rechtsgutachtens die Beendigung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV weiter voranzutreiben. Nach der Vorstellung des Rechtsgutachtens Prof. Birgit... weiterlesen ...
11. Mai 2022
Gemeinsamer Wahlvorschlag für das Landesverfassungsgericht
Die Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben sich auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag für die Richterinnen und Richter am Landesverfassungsgericht geeinigt.  weiterlesen ...
04. Mai 2022
Rechtsgutachten zeigt: Stiftung kann aufgelöst werden!
Heute hat Professorin Dr. Birgit Weitemeyer (Institut für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen der Bucerius Law School in Hamburg) das von ihr verfasste Gutachten zu den rechtlichen Möglichkeiten der Auflösung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV vorgestellt. Anschließend... weiterlesen ...
03. Mai 2022
CDU-Fraktion verhält sich unehrlich
In einer Pressemitteilung äußerte sich heute erneut der Fraktionsvorsitzende der CDU Franz-Robert Liskow zum Thema Klimastiftung. Er könne die Aussage nicht nachvollziehen, dass die Einsetzung der Stiftung im Landtag seinerzeit einvernehmlich und auch transparent erfolgt sei. Darüber hinaus sei es... weiterlesen ...
28. April 2022
Ukrainerinnen und Ukrainer werden mit 350.000 Euro unterstützt
Zum heutigen Beschluss des Finanzausschusses zum Strategiefondsprojekt „Aufbaufonds für humanitäre Unterstützung der Ukraine“ erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
25. April 2022
Wir investieren mutig und verlässlich in eine soziale, wirtschaftlich starke und nachhaltige Zukunft
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute gemeinsam mit Finanzminister Heiko Geue den Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/2023 in den Landtag eingebracht hat. „Der heute debattierte Entwurf trägt eine soziale und verlässliche Handschrift. Wir werden so unsere Vorhaben verlässlich und gut... weiterlesen ...
25. April 2022
Bei Corona ist nun „Team Vernunft und Eigenverantwortung“ angesagt
Heute wurde im Landtag Mecklenburg-Vorpommern über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie und das weitere Vorgehen debattiert. Dafür haben die Fraktionen von SPD und Linke einen gemeinsamen Antrag vorgelegt. Dazu erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag:  weiterlesen ...
22. April 2022
Landtag hat die Stiftungsauflösung beschlossen. Das gilt.
Heute hat der Vorstand der Klimaschutzstiftung MV ein Gutachten zur möglichen Auflösung der Stiftung vorgelegt. Dazu erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Julian Barlen:  weiterlesen ...
22. April 2022
Vorschlag der SPD-Fraktion: Restmittel aus Strategiefonds für humanitäre Hilfe umwidmen
Anlässlich der bevorstehenden ersten Lesung des Landeshaushaltes im Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist über bestehende Restmittel aus dem Sondervermögen Strategiefonds berichtet worden, die 2019 für den Verein Deutsch-Russische Partnerschaft festgelegt wurden. Hierzu sagt der... weiterlesen ...
22. April 2022
Haushaltsentwurf ist solide und hat anstehende Herausforderungen für MV gut im Blick
Im Landtag beginnen die Haushaltsberatungen: „Mit dem Doppelhaushalt für 2022 und 2023 investieren wir in eine soziale und gerechtere Zukunft für alle Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sowie in eine nachhaltigere und ökologische Wirtschaft und besseren Klimaschutz. Mit vielen Investitionen für... weiterlesen ...

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