SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
01. Juli 2021
Wir brauchen keinen „kostenfreien“ sondern einen verkehrlich und preislich attraktiven Nahverkehr für alle
Immer wieder werden auch in Mecklenburg-Vorpommern Stimmen laut, die einen kostenfreien öffentlichen Nahverkehr fordern. Dazu erklärt Jochen Schulte, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
01. April 2021
Henne-Ei-Problem angehen – Förderung von E-Ladesäulen für strukturschwache Regionen fortsetzen
Bundesförderprogramm für die Ladeinfrastruktur in der kommenden Legislaturperiode neu auflegen! weiterlesen ...
09. Februar 2021
Idee der Masken-Mitführpflicht im Auto ist ausgemachter Mumpitz und überflüssig
Das Bundesverkehrsministerium denkt über eine dauerhafte Mitführpflicht von zwei medizinischen Masken im Auto nach. Dazu erklärt Jochen Schulte, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...
04. Dezember 2020
Das Azubiticket kommt genau richtig, jetzt muss auch passendes ÖPNV-Angebot kommen
Im MV-Zukunftsbündnis wurde heute das Azubiticket ab 1. Februar 2021 beschlossen. Dazu erklärt Jochen Schulte, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
23. September 2020
Wir wollen mehr Sicherheit für unsere Fußgänger
Heute hat der Landtag über den SPD-Antrag für mehr Zebrastreifen debattiert. Dazu erklärt Jochen Schulte, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
11. Juni 2020
Wasserstoffwirtschaft als Einstieg in neue Stufe der Energiewende
Philipp da Cunha: Ziel ist Wertschöpfung im eigenen Land weiterlesen ...
03. Juni 2020
Ausbau von Personen- und Güterverkehr auf der Schiene braucht ausreichend Platz für alle Verkehre
Jochen Schulte: Investitionen in Streckennetz sind zu begrüßen, aber: Berufliches Pendeln und Tourismus bei Vollsperrung wichtiger Bahnstrecken unbedingt berücksichtigen weiterlesen ...
20. Mai 2020
Mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene durch verringerte Trassenpreise
Jochen Schulte: Kosten je gefahrenem Kilometer sind im Wettbewerb zwischen Bahn und LKW ausschlaggebend weiterlesen ...
15. Mai 2020
Bundeswirtschaftsminister darf in Sachen Nordstream II nicht tatenlos zusehen
Jochen Schulte: Unternehmen müssen sich auf dauerhafte Gültigkeit von Genehmigungen verlassen können weiterlesen ...
29. April 2020
Stena Line steht in Verantwortung für den Standort Mecklenburg-Vorpommern
Die verkehrspolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD, CDU und LINKE, Jochen Schulte, Dietmar Eifler und Mignon Schwenke, erklären zur Einstellung der Fährverbindung zwischen Sassnitz und Trelleborg: weiterlesen ...
19. Februar 2020
Stillstand im Tarifstreit des Nahverkehrs beenden
Der Tarifstreit zwischen ver.di und dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) für die Beschäftigten in den öffentlichen Nahverkehrsunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern dauert an. weiterlesen ...
29. November 2019
Führerschein-Regelung stärkt Jugendliche im ländlichen Raum
Der Bundesrat hat auf seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass die bisherige befristete Ausnahme-Regelung zum Moped-Führerschein mit 15 regulär im Straßenverkehrsgesetz und der Fahrerlaubnisverordnung verankert wird. weiterlesen ...
25. September 2019
Fernradwege wieder ganz nach vorne bringen
Die Landesregierung hat heute im Energieausschuss die Überlegungen zur Erhaltung von Fernradwegen in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt. weiterlesen ...
04. Juli 2019
Erfolgsgeschichte Radtourismus wird fortgeschrieben
Christian Brade: Radverkehrsplanung braucht intensive Zusammenarbeit zwischen Land und kommunaler Ebene weiterlesen ...
03. Juli 2019
Lokführermangel durch stärkeres Engagement für autonomen Schienenverkehr bekämpfen
Jochen Schulte: Digitalisierung ist im Schienenverkehr deutlich leichter zu realisieren als auf der Straße – MV hätte Schienenwege für Praxis-Tests autonomer Züge im Angebot weiterlesen ...
02. Juli 2019
Klares Signal der Landesregierung für nachhaltige Verkehrsentwicklung für Usedom
Jochen Schulte: Nach einseitiger Vorleistung des Landes für Grundlagenplanung in Sachen Karniner Brücke muss der Bund spätestens nach einem positiven Machbarkeitsbefund seiner ureigenen Verantwortung für den Fernverkehr der Bahn nachkommen weiterlesen ...
18. Juni 2019
Spuk um den Maut-Murks hat endlich ein Ende
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die deutsche PKW-Maut nicht mit dem EU-Recht vereinbar ist. weiterlesen ...
07. Mai 2019
Bundesverkehrsminister arbeitet in Schrittgeschwindigkeit
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat mitgeteilt, auf die umstrittene Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen, so genannten E-Tretrollern, auf Gehwegen zu verzichten. weiterlesen ...
27. März 2019
Bundesratsinitiative zum Mobilitätsservice für Bahnreisende geplant
Im Energieausschuss des im Landtages M-V ist heute das Expertengespräch zur Servicehotline für Geh- und Sehbehinderte Personen ausgewertet worden. weiterlesen ...
06. März 2019
Menschen mit Mobilitätseinschränkungen nicht zusätzlich belasten
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion hat der Sozialausschuss des Landtages gemeinsam mit dem Energie- und Infrastrukturausschuss eine Expertenanhörung durchgeführt. weiterlesen ...

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