SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
10. August 2020
Wertschätzung gegenüber Rechtschaffenen, Generalverdacht verhindern
Birgit Hesse (SPD) hat heute ebenfalls als Zeugin im Untersuchungsausschuss „Wohlfahrt“ ausgesagt. Dazu erklärt Obmann der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dirk Stamer:  weiterlesen ...
10. August 2020
Vorwurf des Förder-Missbrauchs ist endgültig verpufft

Manuela Schwesig (SPD) hat heute als Zeugin im Untersuchungsausschuss „Wohlfahrt“ ausgesagt. Dazu erklärt Obmann der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dirk Stamer:  weiterlesen ...

08. November 2019
NSU hatte ausgeprägtes Netzwerk an Unterstützern
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss NSU des Landtages MV hat heute eine Anhörung und Befragung mit der bekannten Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke durchgeführt. weiterlesen ...
27. September 2019
NSU-Untersuchungsausschuss beginnt Zeugenvernehmungen
Im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages wurden heute die ersten Zeuginnen und Zeugen vernommen. weiterlesen ...
11. Juni 2018
Weitere Befragung zum Rechnungshofbericht notwendig
Vor dem 1. parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat der Vizepräsident des Landesrechnungshofes Reinhard Arenskrieger als Zeuge ausgesagt. weiterlesen ...
24. Mai 2018
NSU-Untersuchungsausschuss kann endlich loslegen
Am Vormittag hat sich der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten konstituiert. weiterlesen ...
27. Februar 2017
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist kein "AWO-Untersuchungsausschuss"
Der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Schulte ist während der konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden des "Parlamentarischen Untersuchungsausschusses“ ernannt worden. weiterlesen ...
26. Januar 2017
Aufklärung ja, aber keine Vorverurteilung, Sippenhaft und Diffamierung
Jochen Schulte: Meldungen über Änderungs- bzw. Verhinderungsabsichten der SPD-Fraktion sind unwahr weiterlesen ...
07. Juli 2016
Erhalt der Werftarbeitsplätze in Wolgast und Stralsund sind Risiko wert gewesen
Stefanie Drese: Hauptgründe für Insolvenz der P+S-Werften waren unternehmerisches Missmanagement, Intransparenz und fehlerhafte Gutachten weiterlesen ...
21. Juni 2016
Missmanagement, Intransparenz und fehlerhafte Gutachten waren ursächlich für Werfteninsolvenz
Stefanie Drese: Brauchen zukünftig vor Bürgschaftsvergaben noch stärkere parlamentarische Einbeziehung weiterlesen ...
09. Juni 2016
PUA hat Sachstandsbericht beschlossen
Stefanie Drese: Missmanagement und Intransparenz der Werftengeschäftsführung war Hauptursache für Insolvenz weiterlesen ...
23. Mai 2016
PUA lässt E-Mail-Verkehr nach privaten Adressen durchsuchen
Stefanie Drese: Gemeinsamer Beschluss von SPD, CDU und Die Linke weiterlesen ...
09. Mai 2016
PUA zieht bei Mail-Auswertung Datenschutzbeauftragten hinzu
Stefanie Drese: Befragung von Justizministerium, Staatsanwaltschaft und DVZ brachte wertvolle Erkenntnisse weiterlesen ...
13. April 2016
17. März 2016
PUA: SPD, CDU und Die Linke beschließen gemeinsamen Empfehlungsteil
Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Unabhängigkeit der Gutachter von essentieller Bedeutung für Einsatz von Landesmitteln weiterlesen ...
29. Februar 2016
Von Verzögerung kann keine Rede sein
Stefanie Drese: Sondersitzungen des PUA am 9. und 17. März weiterlesen ...
25. Februar 2016
Verfassungsgericht äußert keinerlei Zweifel an Vollständigkeitserklärung der Landesregierung
Stefanie Drese: Urteil ändert an Einschätzung des PUA zur Insolvenz der P+S-Werften nichts weiterlesen ...
22. Februar 2016
PUA macht wichtigen Schritt in Richtung Abschlussbericht
Stefanie Drese: Auf 500 Seiten liegt Einschätzung des Untersuchungsausschusses über Insolvenz der P+S-Werften vor weiterlesen ...
16. Februar 2016
Arbeiten am PUA-Abschlussbericht werden fortgesetzt
Stefanie Drese: Nächste Sitzungen für den 22. Februar und 17. Märt terminiert weiterlesen ...
28. Januar 2016
Erneute Schlappe für die Opposition vor dem Landesverfassungsgericht
Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Ausschussvorsitzender hat rechtmäßig gehandelt weiterlesen ...

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