Untersuchungsausschuss

10. August 2020

Wertschätzung gegenüber Rechtschaffenen, Generalverdacht verhindern

Birgit Hesse (SPD) hat heute ebenfalls als Zeugin im Untersuchungsausschuss „Wohlfahrt“ ausgesagt. Dazu erklärt Obmann der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dirk Stamer: weiterlesen ...

10. August 2020

Vorwurf des Förder-Missbrauchs ist endgültig verpufft

Manuela Schwesig (SPD) hat heute als Zeugin im Untersuchungsausschuss „Wohlfahrt“ ausgesagt. Dazu erklärt Obmann der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dirk Stamer: weiterlesen ...

08. November 2019

NSU hatte ausgeprägtes Netzwerk an Unterstützern

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss NSU des Landtages MV hat heute eine Anhörung und Befragung mit der bekannten Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke durchgeführt. weiterlesen ...

27. September 2019

NSU-Untersuchungsausschuss beginnt Zeugenvernehmungen

Im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages wurden heute die ersten Zeuginnen und Zeugen vernommen. weiterlesen ...

11. Juni 2018

Weitere Befragung zum Rechnungshofbericht notwendig

Vor dem 1. parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat der Vizepräsident des Landesrechnungshofes Reinhard Arenskrieger als Zeuge ausgesagt. weiterlesen ...

24. Mai 2018

NSU-Untersuchungsausschuss kann endlich loslegen

Am Vormittag hat sich der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten konstituiert. weiterlesen ...

27. Februar 2017

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist kein "AWO-Untersuchungsausschuss"

Der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Schulte ist während der konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden des "Parlamentarischen Untersuchungsausschusses“ ernannt worden. weiterlesen ...

26. Januar 2017

Aufklärung ja, aber keine Vorverurteilung, Sippenhaft und Diffamierung

Jochen Schulte: Meldungen über Änderungs- bzw. Verhinderungsabsichten der SPD-Fraktion sind unwahr weiterlesen ...

07. Juli 2016

Erhalt der Werftarbeitsplätze in Wolgast und Stralsund sind Risiko wert gewesen

Stefanie Drese: Hauptgründe für Insolvenz der P+S-Werften waren unternehmerisches Missmanagement, Intransparenz und fehlerhafte Gutachten weiterlesen ...

21. Juni 2016

Missmanagement, Intransparenz und fehlerhafte Gutachten waren ursächlich für Werfteninsolvenz

Stefanie Drese: Brauchen zukünftig vor Bürgschaftsvergaben noch stärkere parlamentarische Einbeziehung weiterlesen ...

09. Juni 2016

PUA hat Sachstandsbericht beschlossen

Stefanie Drese: Missmanagement und Intransparenz der Werftengeschäftsführung war Hauptursache für Insolvenz weiterlesen ...

23. Mai 2016

PUA lässt E-Mail-Verkehr nach privaten Adressen durchsuchen

Stefanie Drese: Gemeinsamer Beschluss von SPD, CDU und Die Linke weiterlesen ...

09. Mai 2016

PUA zieht bei Mail-Auswertung Datenschutzbeauftragten hinzu

Stefanie Drese: Befragung von Justizministerium, Staatsanwaltschaft und DVZ brachte wertvolle Erkenntnisse weiterlesen ...

13. April 2016

E-Mails unterliegen Geheimhaltungsmaßnahmen und umfassen Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Jochen Schulte: Saalfelds Aussagen sind verantwortungsloses Gequatsche weiterlesen ...

17. März 2016

PUA: SPD, CDU und Die Linke beschließen gemeinsamen Empfehlungsteil

Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Unabhängigkeit der Gutachter von essentieller Bedeutung für Einsatz von Landesmitteln weiterlesen ...

29. Februar 2016

Von Verzögerung kann keine Rede sein

Stefanie Drese: Sondersitzungen des PUA am 9. und 17. März weiterlesen ...

25. Februar 2016

Verfassungsgericht äußert keinerlei Zweifel an Vollständigkeitserklärung der Landesregierung

Stefanie Drese: Urteil ändert an Einschätzung des PUA zur Insolvenz der P+S-Werften nichts weiterlesen ...

22. Februar 2016

PUA macht wichtigen Schritt in Richtung Abschlussbericht

Stefanie Drese: Auf 500 Seiten liegt Einschätzung des Untersuchungsausschusses über Insolvenz der P+S-Werften vor weiterlesen ...

16. Februar 2016

Arbeiten am PUA-Abschlussbericht werden fortgesetzt

Stefanie Drese: Nächste Sitzungen für den 22. Februar und 17. Märt terminiert weiterlesen ...

28. Januar 2016

Erneute Schlappe für die Opposition vor dem Landesverfassungsgericht

Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Ausschussvorsitzender hat rechtmäßig gehandelt weiterlesen ...