SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
SPD-Fraktion im Plenum
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Aktuelle Meldungen

Ralf Mucha am 6. Februar 2026 Sechs Jahre „Zukunftsfähige Feuerwehren“: SPD-Fraktion stärkt Feuerwehren im Land

„Rund um die Uhr sind sie im Einsatz, bekämpfen Katastrophen, retten Leben und schützen uns vor Bränden – Was die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren Tag für Tag leisten, ist enorm. Dafür...

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Christine Klingohr am 6. Februar 2026 Land muss im Streit um Eingliederungshilfe schlichten

„Weil kommunale Ebene und Leistungserbringer keine Einigung zu einem einheitlichen Rahmenvertrag zur Eingliederungshilfe erzielen konnten, springt nun das Sozialministerium in die Bresche und...

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Nadine Julitz am 5. Februar 2026 Nadine Julitz: „Gute Inklusion braucht klare Ziele, Zeit und die...

„Für uns als SPD ist entscheidend, dass alle Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern eine echte Chance auf einen anerkannten Schulabschluss und einen guten Start in Ausbildung oder...

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Für mehr Prävention & Intervention Suchtpolitik des Landes neu ausrichten & finanziell untersetzen

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Zeit für Veränderungen Politische Realität anerkennen

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Zu dem gestrigen Angriff auf den AfD-Abgeordneten Schmidt, der jüngsten Attacke auf das Wahlkreisbüro der LINKEN und die aktuelle Debatte rund um Gewalt im Wahlkampf sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Julian Barlen:

„Jeder Angriff auf Menschen und jede Attacke gegen Räumlichkeiten und Sachen von Parteien oder Abgeordneten ist eine Grenzüberschreitung! Gewalt darf nie und unter keinen Umständen Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Dabei ist nicht zu unterscheiden: der Angriff auf Mathias Ecke ist genauso zu verurteilen, wie die Verletzungen, die der AfD-Abgeordnete Schmidt erlitten hat. In der Demokratie gewinnt das beste Argument und nicht die höchste Aggression. Wenn Herr Holm und die AfD nun aber die Attacke auf ihren Abgeordneten als das Ergebnis einer angeblichen Hetze gegen die AfD interpretiert, ist dies völlig falsch. Hier soll der blau-braune Bock zum Gärtner gemacht werden. Schließlich ist es die AfD, die mit ständiger Hetze gegen politische Gegner das gesellschaftliche Klima anheizt und spaltet.“

Kontakt
  • Fraktionsvorsitzender
  • Sprecher für Strategien für Demokratieförderung und Extremismusbekämpfung