Die SPD-Landtagsfraktion hat eine Mobilitätsoffensive gestartet. Denn Mobilität ist, wie ein Umfrage in der OZ aus diesem Sommer zeigt, das wichtigste Thema in MV. Um diese zu verbessern hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrer Koalitionspartnerin DIE LINKE Maßnahmen ergriffen, dass die Bürgerinnen und Bürger leichter auch im ländlichen Raum mobil sind und das entsprechende Angebot auch bezahlen können. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marcel Falk:
„Mobilität muss für alle bezahlbar sein. Das ist für uns als SPD-Fraktion ein klarer Grundsatz. Deshalb arbeiten wir Schritt für Schritt nicht nur am Ausbau des ÖPNV, sondern auch daran, dass ihn sich jeder leisten kann. Wir haben bereits in der vergangenen Legislatur das Azubiticket eingeführt und im vergangenen Jahr zusätzlich noch das Seniorenticket beschlossen. Für nur 29 Euro im Monat können Auszubildende sowie Senioren ab 65 Jahren quer durch das gesamte Bundesgebiet fahren. So stellen wir sicher, dass vor allem diejenigen, die mit geringen Renten oder Ausbildungsvergütungen auskommen müssen, weniger belastet werden. Gleichzeitig erleichtern wir den Azubis das Pendeln zwischen ihrer Arbeits- und Ausbildungsstelle, eine Erleichterung die besonders im ländlichen Raum nicht zu vernachlässigen ist. Wir finanzieren die Hälfte der Kosten des Deutschlandtickets mit und haben uns maßgeblich dafür eingesetzt, dass der Preis des Tickets auch in 2024 stabil bei 49 Euro blieb. Hier erwarten wir auch für die Zukunft Planungssicherheit beim Bund in Hinblick auf offenen Finanzierungsfragen. Insgesamt investieren wir mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr, damit Bus und Bahn für alle bezahlbar werden. Denn nur wer wirklich mobil ist, kann am sozialen Leben teilhaben.
Und dazu gehört auch, dass das Angebot des Nahverkehrs weiter ausgebaut wird. Deshalb fördern wir beispielsweise die Regiobuslinien landesweit mit jährlich 10 Millionen Euro. Bisher konnten wir dadurch bereits sechs Linien, die auch an Wochenenden im Zweistundentakt teilweise über Landkreisgrenzen hinweg verkehren, etablieren und weitere sollen noch folgen. Wir arbeiten an der schrittweisen Einführung eines landesweiten Rufbussystems. Vom Rufbus profitiert vor allem der ländliche Raum. Denn da, wo kaum ein Linienbus und keine Bahn fahren, können die Bürgerinnen und Bürger per Rufbus die letzten Kilometer bis in die Heimatgemeinde zurücklegen.
Außerdem haben wir bereits Ende 2023 zusätzliche Zugverbindungen über insgesamt 1,2 Mio. zusätzliche Leistungskilometer eingerichtet. Beispielsweise der Regionalexpress 50 zwischen Rostock und Neustrelitz. Während der Saison fährt erneut die Südbahn. Die Einrichtung der Darßbahn ist bereits in Planung und auch die Südanbindung von Usedom über die Karniner Brücke ist jetzt Teil des Bundesschienenwege-Ausbaugesetzes.
Dass das Auto dennoch auf absehbare Zeit eine große Rolle in MV spielen wird, ist klar. Gerade in einem Flächenland wie MV sind viele Menschen auf ihr Auto angewiesen. Wir sorgen deshalb auch weiterhin dafür, dass MV gute und sichere Straßen baut und saniert. Wir investieren ca. 90 Millionen Euro jährlich in die Unterhaltung unserer Landesstraßen. Gleichzeitig ergreifen wir weitere Maßnahmen um den Straßenverkehr sicherer zu machen. Die Zahl tödlicher Unfälle ist in MV Jahr für Jahr immer weiter zurückgegangen.
Gleichzeitig bauen wir die Radwege in MV weiter aus. Bereits im vergangenen Jahr haben wir fast 16 Millionen Euro in neue Radwege an Landesstraßen investiert. Unter anderem deswegen sind mehr als 1000 Kilometer unserer Bundesstraßen und mehr als 1100 Kilometer unserer Landesstraßen mit straßenbegleitenden Radwegen ausgebaut. Damit liegt MV in beiden Kategorien deutlich über dem Bundesschnitt. Wer mit dem Rad zwischen zwei Gemeinden hin- und herfährt, sollte nicht auf hoch frequentierten Bundes- oder Landesstraßen fahren müssen. Deshalb haben wir auch ein Radwegekonzept erarbeitet, das unter anderem drei neue Stellen bei den Straßenbauämtern vorsieht, um den Ausbau der Radwege schneller vorantreiben zu können. Nichtsdestotrotz liegt auch hier noch Arbeit vor uns. Auch diese gehen wir an.“
