SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Professor Northoff und Philipp da Cunha
Patrick Dahlemann, Philipp da Cunha, Nadine Julitz
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Gespräch am Rande des Plenums: Barlen, Martin, Stamer
PGF da Cunha und Minister Backhaus
SPD-Fraktion im Plenum
Julian Barlen
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Falko Beitz am 16. Juli 2025 Beitz: „Windkraftausbau mit Augenmaß – nicht gegen, sondern mit den...

„Mit dieser Änderung schließen wir eine Lücke, die in der Praxis zu großer Unsicherheit geführt hat, gerade in Regionen ohne gültige Planung. Die neuen Regelungen schaffen Klarheit, sorgen für...

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Dr. Sylva Rahm-Präger am 16. Juli 2025 Wasser sinnvoll nutzen, Küsten besser schützen: Novelle des Wassergesetzes kommt

„Wasser ist unsere wertvollste Ressource, die aber knapper wird. Deswegen müssen wir sorgsam damit umgehen. Diese Reform ist für einen bewussteren Umgang mit Wasser so wichtig“, erklärt Dr....

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Dr. Sylva Rahm-Präger am 16. Juli 2025 SPD-Fraktion begrüßt die Änderungen zum Dauergrünlanderhaltungsgesetz

„Das war bürokratisch und oft ökologisch widersinnig. Jetzt schaffen wir Entlastung und Planungssicherheit für die Landwirtschaft und auch der Naturschutz kann davon profitieren“, sagt Dr. Sylva...

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Sonderbericht des Landesrechnungshof: Herausforderungen bei der Digitalisierung der Landesverwaltung

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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuchausführungsgesetzes

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Am Dienstag wurden im Rahmen der Landespressekonferenz Vorschläge zur Verbesserung der Pflege in MV diskutiert. Hierzu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin, Christine Klingohr:

„Die Pflege in Deutschland ist unter Druck. Es braucht mehr Fachkräfte, eine Reform der Pflegeversicherung, mehr Unterstützung für pflegende Angehörige und gute Arbeitsbedingungen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat nun einen Vorschlag unterbreitet, um den Eigenanteil für Heimbewohner zu deckeln. Menschen im Pflegeheim können dadurch um mehrere hundert Euro entlastet werden. Pflege darf kein Luxus sein darf, sondern muss für alle bezahlbar bleiben. Zuspruch kam dafür heute vom Verein ,Zukunftsfeste Pflege‘. Der Vorsitzende Maik Wolff betonte, die vorgeschlagene Begrenzung sei ein guter Ansatz, um Pflegebedürftige und ihre Angehörigen zu entlasten.

Wir werden uns im Bund weiter für eine faire und gute Versorgung in der Pflege einsetzen. Das haben wir bereits mit einer Bundesratsinitiative zur Reform der Pflegeversicherung getan. Als Land sind wir in den vergangenen drei Jahren viele wichtige Schritte gegangen:

Die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe sorgt für mehr Fachkräfte in der Pflege. Denn wer sich in den Dienst der Gesellschaft stellen möchte, soll nicht durch Schulgeld davon abgehalten werden. Dafür investiert das Land jährlich circa 3 Millionen Euro.

Das Landesprogramm Pflege soll angehörige Pflegende entlasten, indem die Kurzzeitpflege ausgebaut wird. Das ist eine der zentralen Forderungen des Vereins „Zukunftsfeste Pflege“, die wir bereits im Landtag beschlossen haben. Gleichzeitig fördern wir Modellprojekte mit mehreren Millionen Euro, um Verbesserungen für die Pflege zu ermöglichen.

Mit dem Landespakt Pflege, bei dem auch das Bündnis Zukunftsfeste Pflege dabei ist, bringen wir alle Akteure zusammen, um gemeinsam über weitere Verbesserungen zu beraten. Wir kämpfen weiter für ein gutes Leben im Alter.“

  • stellv. Fraktionsvorsitzende
  • Sprecherin für Senioren-, Sozialpolitik und Gesundheitspolitik
  • Finanzausschuss, Sozialausschuss