SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

- Es gilt das gesprochene Wort –
„Der Kinder- und Jugendtourismus in Mecklenburg-Vorpommern ist mit mehr als 2,6 Millionen Übernachtungen junger Gäste – das entspricht einem Anteil von knapp 10 Prozent an der Gesamtzahl der Übernachtungen –...

Nach Gesprächen unter anderem mit dem SPD-Europaabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Kindermann, und dem Leiter des Verbindungsbüros der SPD-Bundestagsfraktion in Brüssel forderte der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,...

Die Koalitionsfraktionen werden am kommenden Mittwoch einen gemeinsamen Antrag zur „Europafähigkeit der Verwaltung“ in den Landtag einbringen. Mit dem SPD/CDU-Antrag soll die Landesregierung verpflichtet werden, ein Konzept über den Ausbau der...

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat angesichts der bevorstehenden Erweiterung der Europäischen Union auf die darin liegenden Chancen für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen. Müller:
"Zum 1. Mai nächsten...

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat falsche Behauptungen der CDU-Landtagsfraktion energisch zurückgewiesen. Die Union hatte beklagt, die SPD/PDS-Koalition hätte im Tourismusausschuss des Landtages eine...

Eine Maut für Sport- und Freizeitboote auf Bundeswasserstrassen kommt nicht. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen im Bundestag anlässlich der Haushaltsberatungen verständigt. „Damit wurde die Maut auf Bundeswasserstrassen versenkt. Die...

Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben in ihrer Vereinbarung für die fünfte Legislaturperiode verabredet, die Einrichtung einer Repräsentanz in St. Petersburg - gemeinsam mit Hamburg und Schleswig-Holstein - zu prüfen. Mit einem...

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Europaausschusses, Detlef Müller, hat die Vorschläge der EU-Kommission zur Änderung der Mehrwertsteuerrichtlinie begrüßt.
„Ich unterstütze die Zielsetzung der...

Zufrieden hat sich der Europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, angesichts der Zusage von EU-Regionalkommissar Michel Barnier beim Treffen mit den Regierungschefs der neuen Bundesländer in Leipzig gezeigt. Danach erhalten...

Die Bundesregierung hat heute dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über die Erfahrungen und Perspektiven der sogenannten Charterscheinregelung berichtet und festgestellt, dass sich das System insgesamt bewährt hat.
Der...