Pressemitteilungen

Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Die Argumente vieler Fachleute konnten in diese Novelle einfließen, weil wir uns Zeit für die Anhörungen genommen haben. Damit konnten einige...

Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Wie wir aus den vorangegangenen Zeugenvernehmungen wissen, haben die AWO-Gliederungen ihre Geschäftsberichte von Wirtschaftsprüfungsunternehmen verfassen lassen....

Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Wir haben an zwei langen Sitzungstagen rund 50 Anzuhörende zum Gesetzentwurf befragt. Dies macht deutlich, wie wichtig es uns bei diesem Gesetz...

Im Anschluss erklärt der Obmann im Ausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, Dirk Stamer:

 „Der Zeuge konnte ausführlich darlegen, welche Kontrollmechanismen dafür sorgen, dass öffentliche Gelder, die an die Wohlfahrtsverbände...

Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Petitionsausschuss Dirk Stamer:

 „Der Bürgerbeauftragte hat im Jahr 2018 rund 1700 Petitionen behandelt. Die im Vergleich zu den letzten Jahren leicht gestiegene Anzahl an...

Im Anschluss an die Vernehmung erklärt der Obmann für die SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Mit Erstaunen haben die Ausschussmitglieder zur Kenntnis nehmen müssen, dass der ehemalige AWO-Landesvorstand seine Aufsichtspflicht...

Die Geschäftsführerin des paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Kristina Hömke, erklärte, die Vorwürfe des Landesrechnungshofes, die er in seinem Prüfbericht von 2015 erhoben hatte, seien beim Verband auf großes Unverständnis gestoßen. Es habe stets...

Im Anschluss an die Debatte erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Im Schuljahr 2016/17 haben 272 von 279 Grundschulen Schwimmunterricht erteilt. Das sind 97,5%. Die fehlenden 7 Schulen,...

Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Ich halte den vorliegenden Gesetzentwurf alles in allem für sehr gelungen und denke, dass er die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen, die...

Im Laufe der Debatte erklärte der Sprecher für den Bereich Petitionen, Dirk Stamer, erklärte:

 „Wenn die Menschen Kontakt mit dem Staat - repräsentiert durch die Behörden - aufnehmen, können Sie auch zu recht erwarten, dass Ihre...