SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen


"Unsere interfraktionelle Beschlussempfehlung zur Unterstützung der Studierenden für bessere Wohnbedingungen hat heute breite Zustimmung gefunden. Als der ursprüngliche Antrag in den Landtag eingebracht wurde, war unser aller Leben und auch...

Das Handeln des Sozialministeriums hat bei der Sozialverbands-Förderpraxis jederzeit auf einem rechtlich korrekten Fundament gestanden. Es ist kein Fehlverhalten in der Förderpraxis und somit bei der politischen Führung greifbar. Nach der...


„Unsere Studierenden brauchen jetzt Hilfe. Darum wollen wir die Regelstudienzeit und damit die BAföG-Zahlungen in Mecklenburg-Vorpommern verlängern. Das ist verantwortungsvolle Politik. Um allen Studierenden ein möglichst umfassendes Studium...


„Die Corona-Pandemie bringt auch viele Studierende in finanzielle Not. Unverschuldet schaffen sie plötzlich ihr Studium nicht mehr in der vorgeschriebenen Regelstudienzeit. Um die Pandemie einzudämmen, waren auch Hochschulen und Universitäten...

„Das Handeln des Sozialministeriums hat bei der Sozialverbands-Förderpraxis jederzeit auf einem rechtlich korrekten Fundament gestanden. Das bestätigte auch Stefanie Drese, amtierende Sozialministerin, heute im Untersuchungsausschuss. Nach der...


„Auch Birgit Hesse als frühere Landes-Sozialministerin hat als zweite Zeugin eindeutig erklärt: Die Untersuchungsvorwürfe haben sich wieder nicht bestätigt. Verwaltung und politische Führung haben sich bei der Förderung der Wohlfahrtsverbände...

„Der Vorwurf, Fördergeld sei unkontrolliert an die Wohlfahrtsverbände geflossen, hat sich auch nach der heutigen Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss Wohlfahrt endgültig in Luft aufgelöst und ist verpufft. Das Sozialministerium hat...


Zur Ankündigung der Bundesbildungsministerin Karliczek, finanziell in Not geratenen Studierenden zur Unterstützung ein Darlehen über die KfW für ein Jahr zinsfrei zugänglich zu machen, kommentiert der hochschulpolitische Sprecher der...


Zum derzeit verbreiteten offenen Brief der Studierendenschaften in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

„Der Brief zeigt, dass die Auswirkungen der Corona-Krise auch...

Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Im Bereich der Finanzen ist festzustellen, dass das den Hochschulen zur Verfügung stehende Gesamtbudget jährlich ansteigt. Erfreulich dürfte es...